Das totgeschwiegene explosive Migrationsproblem
Schweinereien
Patanegra
Mit der gegenwärtig auf Coronavirus, Klimaprobleme und phantasievolle linksextreme Sozialforderungen fokussierten politischen Diskussion trat in letzter Zeit eines der Hauptprobleme unseres Landes in den Hintergrund: Die Bewältigung des Problems der ständig anhaltenden illegalen Immigration. Dieses Problem hat mittel- bis langfristig weitaus grössere exponentielle Relevanz für unsere gesamte Gesellschaft, unser Zusammenleben, unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand als die beiden anderen, wird aber aus Gründen der «political correctness» systematisch totgeschwiegen. Wenn denn in den Medien überhaupt davon die Rede ist, dann (vorweg in den linken Medien) mit provokativen Anklagen wie jener, dass auch WIR SCHWEIZ verantwortlich seien dafür, dass im Mittelmeer in regelmässigen Abständen einige der zahlreichen illegalen Migranten aus Schwarzafrika bei ihrer abenteuerlichen Überfahrt von Nordafrikas Küsten nach Südeuropa im Meer den Tod finden. Was ist von all dem zu halten?
Beginnen wir mit der zuletzt aufgeworfenen Frage, jener der Schuld an ihrem Tod. In Tat und Wahrheit ist das insgesamt so: So ziemlich alle dieser Migranten in Afrika (zumeist junge Männer) besitzen ein Mobiltelefon und sind in konstanter Verbindung mit Artgenossen, die es erfolgreich geschafft haben, nach Europa zu gelangen. Von diesen werden sie ermutigt, nachzukommen, denn hier gehe es ihnen weitaus besser als zuhause. Auch über die beträchtlichen Kosten und Risiken der illegalen Überfahrt im Mittelmeer sind sie bestens informiert. Sie sammeln im Familienclan Geld für die notwendige Bezahlung der höchst professionell tätigen Schleuser und nehmen die ihnen allerbestens bekannten grossen Risiken in Kauf, denn so um 95% der Leute schaffen das ja irgendwie, und einmal dort in Europa angekommen winkt das Eldorado. Die miesesten dieser Familienclans schicken auch ihre schwangeren Frauen und Kleinkinder auf die Reise, weil die Akzeptanz für deren erhoffte Aufnahme in Europa und für einen späteren Familiennachzug dorthin höher eingestuft wird.
Eines sei zwischendurch klargestellt: All den Leuten, welche die Migration nach Europa riskieren, geht es in Afrika wirtschaftlich und sozial nicht gut. So ist denn ihr Wunsch nach besseren Lebensverhältnissen nachvollziehbar. Flüchtlinge im Sinn und Geist der internationalen Konventionen sind sie allerdings kaum.
Aber zurück zur Eingangsfrage: Wer ist schuld am Tod dieser Migranten im Mittelmeer? Die grossmäulig auftretende, aber wirkungslose UNO? Die EU ohne jegliches funktionierendes Migrationskonzept? Die europäischen Nationalstaaten mit ihrer (kaum wirksamen!) Abschottungspolitik à la «Festung Europa» mittels Frontex und ihrer Abschiebepolitik? Die Schweiz infolge auch ihrer Teilnahme an Schengen/Dublin? Die mafiösen Schlepperorganisationen (die, ebenso wie sie es im Drogenhandel, der Prostitution, Pornographie etc.etc.etc. menschenverachtend tun, mit der Migration ihr äusserst lukratives Geschäft machen)? Die ach so «menschenfreundlichen» NGO-Hilfsorganisationen, die mit ihren Rettungsschiffen vor Afrikas Nordküsten bei den Schleppern schon fast um möglichst rasche Aufnahme von deren Schlauchboot-Migranten betteln – und den Kriminellen damit wissentlich und teils willentlich in die Hände spielen – um ihre Geretteten sodann einfach an Südeuropas Küsten «abzuliefern» und es danach genüsslich schlicht und einfach der europäischen Non-NGO-Welt überlassen, sich weiter um das Problem zu kümmern? Oder aber sind nicht auch die Migranten selber schuld an ihrem Tod, weil sie in voller Kenntnis der grossen Risiken die Reise überhaupt wagen?
Dornenvolle Fragen. Aber eines ist klar. Der hinterletzte Migrant weiss vor Antritt seiner abenteuerlichen Reise bestens, dass er es zwar mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit nach Europa schaffen kann, dass er aber dort alles andere als willkommen ist, dort schwer integrierbar ist und kaum Arbeit finden wird. Allerdings rechnet er einfach – und das zu Recht – mit einem «besseren Leben» dort. Dabei ist für ihn die Frage, ob er denn als Flüchtling anerkannt werden wird oder nicht, nebensächlich. Denn in Europa bleiben darf er in den allermeisten Fällen auch dann, wenn er in seinem Heimatstaat keineswegs verfolgt oder misshandelt wurde, wie es die Flüchtlingskonvention voraussetzt.
Denn: Wenn die Aufnahmekriterien gemäss ursprünglicher Flüchtlingskonvention korrekt durchgesetzt würden, würden die Asylbewerber von den europäischen Staaten nach Ablehnung ihrer zumeist phantasievollen Asylgesuche zu 95% wieder in ihre Heimatländer zurückgeschafft. Damit wäre das Migrationsproblem grösstenteils gelöst. Aber so ist es eben nicht. Denn die Gesuchsteller sind klug genug (und werden hierzu auch anwaltschaftlich beraten), ihre wahre Identität und Herkunft zu verbergen, ihre Identitätsdokumente vor Einreichung des Gesuchs zu zerstören, falsche Herkunftsangaben zu machen und sorgfältig einstudierte erfundene Verfolgungsgeschichten vorzutragen. Es ist dann Sache der Asylbehörden, ihnen für die Ablehnung der Gesuche in extrem aufwendigen und lange dauernden Verfahren so quasi das Gegenteil beweisen zu müssen: Mit Übersetzern und Sprachkundigen für afrikanische Landessprachen, mit landeskundigen Experten für die derzeitigen Verhältnisse in den Herkunftsländern, mit Rechtskundigen für die lange dauernden Asylverfahren, die auch in aussichtslosen Fällen mittels deren rekursgeilen Rechtsanwälten in langfädigen Gerichtsverfahren enden. Und auch wenn die Ablehnungen der Asylgesuche dann schliesslich nach jahrelangen Rechtshändeln abschliessend rechtskräftig bestätigt werden, sind die Gesuchsteller bereits so lange hier, dass sie als «vorläufig Aufgenommene» erklärt werden müssen (d.h. in Tat und Wahrheit, dass sie auch ohne Asylstatus auf ewige Zeiten hier bleiben dürfen!) und auch deshalb nicht mehr ausgeschafft werden können. Dies auch weil ihre Herkunftsstaaten deren Wiederaufnahme praktisch immer ablehnen (funktionierende Rückübernahmeabkommen gibt es nur wenige).
Wenn all diese afrikanischen (und all die vielen anderen) illegalen Migranten – unter welchem Titel auch immer – weiterhin auf Lebzeiten bei uns bleiben können, ergeben sich für uns grosse gesellschaftspolitische, soziale und wirtschaftliche Probleme. Denn diese Leute sind schlechterdings kaum integrierbar. Sie haben völlig andere kulturelle und religiöse Hintergründe, sprechen unsere Sprachen nicht, verfügen über keinerlei Grundausbildung, keine brauchbare Berufsausbildung, finden keine Arbeit und damit keine wirtschaftliche Lebensgrundlage etc. und verbleiben so quasi auf Lebzeiten bevölkerungsmässige Fremdkörper in totaler Sozialhilfeabhängigkeit auf Kosten der Steuerzahler. Zudem verschärft sich das Problem durch die grosszügig eingeräumten Familiennachzugsrechte (bis hin zu Eltern, Grosseltern, Kindern und Grosskindern von manchmal mehr als einer einzigen Frau). Ganz zu schweigen von den Risiken der importierten Coronavirusinfektionsgefahr und der statistisch ausgewiesenen importierten Ausländerkriminalität, vorweg beim Drogenhandel. Das alles kann in schlimmen Situationen enden, wie sie etwa das kolonialbelastete Frankreich vor allem in den Grossstädten bereits zur Genüge kennt.
Lösungen für dieses Megaproblem sind nicht einfach zu finden. Patentlösungen habe auch ich keine zu präsentieren. Aber mir scheint, dass sich unsere Politiker*innen in eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Exekutiven und Legislativen nebst den «politically korrekten» Themen wie Coronavirus, Klimaproblematik und LGBTQ-Querelen wieder vermehrt um diese explosive Problematik kümmern müssten.
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