Die SVP so wie Marc Marquez?

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Eros N. Mellini

Editorial

Wer, wie ich, den Motorrad-GP verfolgt, der weiss, dass dieses Jahr Marc Marquez die Weltmeisterschaft bereits am 10. Oktober in Thailand gewonnen hat, vier Rennen vor Ende der Saison. Zum Beweis, dass er aktuell der grösste Champion in seiner Kategorie ist, hat er auch die folgenden Grand Prix von Japan und Australien gewonnen, aber für das Schlussklassement hätte er sie auch verlieren dürfen, sowie auch die übrigen zwei Austragungen, denn auch diese werden seinen 8. Weltmeistertitel nicht in Frage stellen. Was hat dies alles mit der SVP zu tun? Nun, im Gegensatz zu Marquez hat die SVP in den jüngsten Wahlen ihren Siegeszug nicht fortgesetzt, aber der Titel der grössten Partei der Schweiz verbleibt ihr gleichwohl: Mit einem Stimmenanteil von 25,6 % bleibt sie bei weitem an der Spitze, auch wenn ein Rückgang ihr in diesem Rennen einen Platz auf dem Podium verwehrt hat. Das ist natürlich enttäuschend, aber alles in allem – angesichts der grünen Hysterie, welche die gesamte Kampagne geprägt und zur massenhaften Mobilisierung der „Greta-Anhänger“ geführt hat – hätte es weitaus schlimmer kommen können. So muss die Partei denn nicht in die Intensivstation, sondern benötigt lediglich einige Pflaster und muss etwas ihre Wunden lecken…und dann ab zur Vorbereitung des Motorrads für die nächste Meisterschaft.

Eine vorhersehbare Einbusse

In der Tat war die Gefahr einer Stimmeneinbusse der Parteileitung durchaus bewusst (sogar einer höheren Einbusse als der dann eingetretenen, wenn man weiss, dass Christoph Blocher sogar mit einem Rückgang von bis zu 10% rechnete). Dies aus verschiedenen Gründen. Zuerst einmal die weltweit verbreitete unvernünftige Klimahysterie, die mittels des (kunstgerecht von Spin Doctors ausgedachten) „Greta-Thunberg-Phänomens“ herbeigeführt wurde. Es war dies ein Karren, auf den die SVP aus Konsequenzgründen und aus reinem Opportunismus nicht aufspringen wollte, so wie das andere Parteien gemacht haben; dies übrigens ohne deshalb Stimmen zu gewinnen, aber massiv an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Denn die „Greta-Anhängerschaft“ hat es vorgezogen, für das Original zu wählen (Grüne und Grünliberale) statt für deren billigen Kopien (SP, FDP, CVP). Und da die SVP – unter Beibehaltung ihrer Position punkto Ökologie – nicht mehr verloren hat als diese Parteien, die ihre Position änderten, beweist dies: Dass alles in allem Konsequenz sich mehr auszahlt als blinder kurzfristiger Opportunismus. Zweitens hat die SVP zwar gegenüber 2015 12 Sitze eingebüsst, aber dies war ein Ausnahmejahr: Denn bei diesen Wahlen hatten minimale Stimmenvorsprünge in verschiedenen Kantonen dazu geführt, dass man mit einem Zuwachs von 2,8% gesamtschweizerisch 11 zusätzliche Sitze erlangte. Diesmal haben wir mit einer Einbusse von 3,8% 12 Sitze verloren. Das ist natürlich enttäuschend, aber es bedeutet nicht das Ende der Welt.

Wir werden vermehrt Referenden ergreifen müssen

Angesichts der Folgen der Wahlausgänge in den letzten Legislaturperioden ist nicht davon auszugehen, dass die verlorenen 12 Sitze uns im Parlament stark schwächen. Zumeist wird die Position der SVP in wichtigen Themen (EU, Schengen, Zuwanderung etc.) von einer parteiübergreifenden Allianz der vereinigten Linken (d.h. natürlich SP und Grüne, aber auch CVP und FDP, die kaum noch als bürgerlich betrachtet werden können) bekämpft, und deshalb werden 12 Stimmen weniger nicht viel ausmachen. Bei anderen Themen, etwa dem Sozialwesen, der Wirtschaft und den Steuern jedoch werden auch die insbesondere von den ex-bürgerlichen Parteien (die von Zeit zu Zeit mit uns zusammenarbeiten) an das rotgrüne Lager verlorenen Stimmen fehlen. Es steht deshalb zu erwarten, dass fast alle schikanösen Vorstösse punkto Verbote und Steuererhöhungen, welche die Linke unter dem ökologischen Deckmantel einreichen wird, im Parlament durchgewinkt werden. Aus diesem Grund wird – um die diesbezüglich restriktive Politik der SVP durchzusetzen – nichts anderes übrig bleiben, als häufiger als bisher das Volk mittels Referenden und Initiativen anzurufen. Wir sehen also unter diesem Gesichtspunkt einer äusserst anspruchsvollen Legislatur entgegen, die – positiv betrachtet – dennoch die nach Ansicht einiger Leute etwas verloren gegangene Verbundenheit der Partei mit dem Volk wieder stärken wird. Denn es gibt nichts Besseres als das, um das Volk der Politik, den Ständen für die Unterschriftensammlungen und den Abstimmungskampagnen näher zu bringen.

Einige Worte über die Situation im Tessin

Zweifellos hat auch im Tessin die grüne Welle zugeschlagen. Dies zum Nachteil sämtlicher Parteien mit Ausnahme der SVP. Denn wenn die Linke insgesamt vorwärts gemacht hat, hat auch die SP selber 1,8% Stimmenanteile verloren (die FDP -3,2%, die CVP – 1,9%, die Lega -4,8%).

Die SVP hat dank ihren Unterlistenverbindungen (EDU, Agrarier, Junge) 1,6 % dazu gewonnnen und liegt nun bei 12,7 %.

Wie leicht voraussehbar, hat die Listenverbindung zwischen der FDP und der CVP keinen gegenseitigen Nutzen erbracht, sie hat lediglich dazu beigetragen, den Sitz von Marco Romano zu retten, leider zum Nachteil unserer Verbündeten Roberta Pantani. Lediglich 3106 Stimmen trennten die Lega-Frau vom CVPler, und man kann mit guten Gründen davon ausgehen, dass der erlangte Sitz von Greta Gysin ohne Hilfe der FDP auf Kosten von Marco Romano gegangen wäre.

Als Gegenleistung für die Listenverbindung dürfte die FDP auf eine (fast) einstimmige Unterstützung der CVP für Giovanni Merlini im Rennen um einen Ständeratssitz zählen können. Da aber niemand mit dem hervorragenden Resultat von Marco Chiesa rechnete und demnach die Wahl von Filippo Lombardi als sicher erschien, ist die grösstmögliche Unterstützung seitens der CVP höchstwahrscheinlich bereits im ersten Wahlgang erfolgt (2 Stimmen = Lombardi und Merlini), und deshalb dürfte es zu keinen grossen Verzerrungen mehr kommen. Hingegen hoffte Merlini (wie oft in vergangenen Jahren), auf eine massive Unterstützung seitens der (ihm politisch nahe stehenden) Linken zählen zu können, was den Unterschied zu möglichen anderen Kandidaten hätte ausmachen sollen. Wenn da nicht zwei Faktoren diese Suppe versalzen hätten: Das unerwartet gute Resultat von Marco Chiesa (mit nur 1742 Stimmen weniger als Lombardi) und die Tatsache, dass Marina Carobbio mit ihren 30’263 Stimmen im ersten Wahlgang den zweiten Wahlgang mit guten und berechtigten Erfolgsaussichten bestreitet. Gute und berechtigte Erfolgsaussichten für sie aber nur dann, wenn die Linke einzig auf sie setzt und keine Stimmen abgibt an Merlini, der zusammen mit Chiesa ihr direkter Konkurrent ist (lieber Giovanni, dies ist das wirklich „nützliche Stimmverhalten“ der Linken).

Während nach dem normalen Verlauf der Dinge die Wiederwahl von Filippo Lombardi als  fast sicher erscheint, ist der von Giovanni Merlini anvisierte Sitz meines Erachtens bedeutend unsicherer. Da sein Sitzgewinn in nächster Reichweite seiner Gegner liegt.

Einer seiner beiden Widersacher ist unser Marco Chiesa. Wie bereits erwähnt, hat er im ersten Wahlgang hervorragend abgeschnitten (2323 Stimmen mehr als Marina Carobbio). Aber die vereinte Linke wird deren Kandidatur vorbehaltlos unterstützen.

Um endlich jemanden in den Ständerat zu wählen, der – wie die Mehrheit der Tessinerinnen und Tessiner – gegen den EU-Beitritt, gegen das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU, gegen die Masseneinwanderung, gegen den freien Personenverkehr und (damit man nicht sage, wir seien gegen alles) für die Bevorzugung der Einheimischen auf dem Arbeitsmarkt, für die Ausweisung der kriminellen Ausländer etc. ist, sind drei Dinge nötig: 1. Dass die Leute der Lega dei Ticinesi sich massiv an die Urne begeben – auch jene, die enttäuscht sind über das Resultat von Battista Ghiggia im ersten Wahlgang – um unseren Kandidaten zu wählen. 2. Dass die Wahl von Marco Chiesa auch von jenen unterstützt wird, denen vielleicht die SVP oder der Kandidat selber ein Dorn im Auge ist, die aber mit seiner Wahl ein Zeichen setzen möchten gegen den Linksdrall; jene Leute, die sich bewusst werden, wie sehr der Schweiz und dem Tessin die Wahl einer Sozialistin oder eines Fast-Sozialisten in den Ständerat schaden könnte. Es bedarf 3. auch eines nicht quantifizierbaren, aber stets hilfreichen Faktors: etwas Glück.

Wenn die SVP also metaphorisch gesehen Marc Marquez darstellt, ist Marco Chiesa ein äusserst respektabler „Rookie“. Wenn wir ihm das richtige Motorrad zur Verfügung stellen, wird er diesen sehr wichtigen Grand Prix gewinnen.

 

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