Wird bald das Atomium statt des Kirchturms in der Mitte des Dorfes stehen?

Nov 30 • Deutsche Seite, Prima Pagina • 1147 Views • Commenti disabilitati su Wird bald das Atomium statt des Kirchturms in der Mitte des Dorfes stehen?

Das Atomium, das für die Expo 58 konstruierte Bauwerk, das seither als Wahrzeichen von Brüssel gilt.

(enm) Es bringt nichts, den Mond anzuheulen wie ein Wolf, dem man den Schwanz angesengt hat, das Verdikt an der Urne ist klar: Wir wurden klar geschlagen. Das tut weh, nicht nur weil wir uns voll und ganz eingesetzt hatten, sondern vor allem weil wir davon überzeugt sind, dass man eine Gelegenheit verpasst hat, in die Mitte des Dorfes jenen Kirchturm zu setzen, welchen unsere politische Führung seit Jahren durch das Atomium (das Wahrzeichen Brüssels) ersetzen möchte, welches viel besser dastehen würde als Symbol für unsere wachsende Unterordnung unter die EU. Da wir diese Abstimmung nun ja verloren haben, kann man sich leicht vorstellen, dass das Bundesgericht – welches sich bereits heute gesetzgeberische Kompetenzen anmasst – es nicht verpassen wird, 8 von 10 Volksinitiativen für unzulässig zu erklären, weil sie dem Völkerrecht widersprechen, welchem die Mehrheit des Volkes am vergangenen Sonntag den „Vorrang“ vor der der Schweizer Bundesverfassung zugesprochen hat. Wenn sich das Bundesgericht künftig zum Schein als Hüter des Volkswillen aufspielen wird – was ihm niemand vorschreiben wird, es sei denn aus scheinheiligen Gründen – wird es uns künftig gnädigst erlauben, über Sachen wie die Schwanzlänge der Kühe oder die Grösse von deren Eutern abzustimmen, so wie wir das bereits über deren Hörner tun durften.

Ehrlich gesagt hätten wir im Falle der Gutheissung der Initiative den von den Gegnern an die Wand gemalten Weltuntergang so locker entgegen genommen, wie es solch absurden Szenarien gebührt. Heute sind wir indessen weit weniger gelassen, sondern im Gegenteil äusserst besorgt über unsere Zukunft. Dies weil vielleicht jene, die gut meinend NEIN gestimmt haben – wir sind denn auch davon überzeugt, dass viele Leute dies in einem Anti-SVP-Reflex im Hinblick auf das kommende Wahljahr getan haben – diese Initiative hinsichtlich ihrer Konsequenzen nicht voll und ganz begriffen haben, mit dem Vorrang der Bundesverfassung, womit der Bürger letztinstanzlich über jede Norm oder Änderung der Verfassung hätte entscheiden können. Im Gegenteil: Dadurch, dass man dem Völkerrecht den Vorrang gibt, werden nicht wir, sondern andere darüber entscheiden können, welche Gesetzte wir Schweizer befolgen müssen – ob sie uns passen oder nicht, ob sie unserer Kultur und unserer Geschichte entsprechen oder nicht. Es wird „übergeordnetes Recht“ sein, und wir werden es entgegen nehmen, einpacken und nach Hause bringen müssen. Sicher wird man uns den Vorwand zugestehen, dieses „freiwillig“ in unser nationales Recht zu überführen, aber das wird nur pro forma geschehen mittels des Parlaments – dessen mehrheitliche EU-Hörigkeit wir leider zur Genüge kennen – weil eine Volksabstimmung absolut überflüssig sein wird; denn wenn das Volk die Übernahme des Völkerrechts nicht guthiesse, würde dann das Bundesgericht schon dafür sorgen, den Volksentscheid für nichtig zu erklären.

Trotz all dem Gesagten ist der Abstimmungsentscheid unmissverständlich, und wir müssen ihn demokratisch akzeptieren. Aber wir haben das störende Gefühl, dass heute ein gefährlicher Schritt vorwärts in Richtung eines EU-Beitritts unternommen wurde. Und so sei uns denn unser legitimes Bedauern erlaubt.

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