Schwarze Listen
Humoreske
Mit schwarzen oder schon nur grauen Listen sabotieren heutzutage irgend welche internationalen Organisationen – UNO, OECD, G20, G8, EU, oder die kaum noch zu zählenden internationalen Task Forces wie etwa die FATF (Financial Action Task Force zur Bekämpfung der Geldwäscherei etc.) – seit Jahren die schweizerische Wirtschafts- und Finanzpolitik. Um uns lahm zu legen, reicht es meistens schon aus, der Schweiz mit solchen Listen zu drohen, und wir kuschen umgehend.
Die jüngste Drohung, unser Land auf eine schwarze Liste zu setzen, gelangte mit Brief vom 12. Juni 2019 der IAISS an uns. Sie wissen nicht, was die IAISS ist ? Nun, das ist die „International Association against the Independence and Sovereignty of States“, welche zwecks Verhinderung jeglicher Wahrnehmung nationaler Interessen in der Welt jede mögliche einzelstaatliche Unabhängigkeit künftig verhindern will. Die Direktion der IAISS (das ist ein erlauchtes Gremium von sechs überaus hoch qualifizierten Personen) findet es nötig, dass sie künftig alleine darüber bestimmen darf, was die einzelnen Staaten souverän noch tun und lassen dürfen, um die internationale Gemeinschaft nicht zu verärgern.
Zwar gibt man seitens der IAISS unumwunden zu, dass eigentlich auf diese schwarze Liste 205 der insgesamt 193 UNO-Mitgliedstaaten gehörten, die allesamt auf ihre Art ihre nationalen Interessen wahren. Aber man hat sich vorerst darauf beschränkt, die krassesten drei Fälle auf die schwarze Liste zu setzen, die da sind: Nordkorea (wegen Kim Jong Un), die Philippinen (wegen Präsident Dutertes massivem Kampf gegen die inländische Drogenkriminalität) und die Schweiz (weil dort die allzu direkte Demokratie die internationale Solidarität des Landes zu stark behindere). Man bedauere es sehr, dass die USA, China, Russland etc. das Projekt spontan ablehnten, und man sich nach Konsultation weiterer Staaten nunmehr nur noch von einem einzigen der 193 UNO-Staaten einen positiven Bescheid erhoffe: der Schweiz.
Der Bundesrat hat sofort nach Eingang des IAISS-Briefes eine Dringlichkeitssitzung einberufen und aufgrund seiner SP/CVP/FDP-Mehrheit und nach geheimer Konsultation unseren Wirtschaftsverbände beschlossen, dringliche Massnahmen zu ergreifen, um nicht auf die schwarze Liste der IAISS gesetzt zu werden. Denn das hätte die fatale Folge gehabt, dass die Schweiz möglicherweise international von irgend jemandem getadelt worden wäre. Die Folgen für unsere Exportwirtschaft wären unabsehbar gewesen.
Von den zu ergreifenden Massnahmen ist bisher nur wenig bekannt geworden. Offenbar geht es um die Abschaffung unseres Referendums- und Initiativrechts, damit der Schweizer Volkswille künftig der internationalen Solidarität nicht mehr so sehr in die Quere komme.
Ronco
