Mindestlohn: eine (fast) unmögliche Quadratur des Kreises
«Manche Leute halten den Unternehmer für einen räudigen Wolf, den man totschlagen müsse. Andere sehen in ihm eine Kuh, die man ununterbrochen melken könne. Nur wenige erkennen in ihm das Pferd, das den Karren zieht.» (Sir Winston Churchill)
Es gibt keine reaktionären oder progressiven Unternehmer, nur Unternehmer
Der Unternehmer kann so fortschrittlich, sozial und humanitär sein, wie er will, aber wenn er nicht zu Kosten produzieren kann, die es ihm erlauben, auf dem Markt wettbewerbsfähig zu sein, wird er in Konkurs gehen, ganz gleich, was mit seinen Angestellten geschieht, die sich eher arbeitslos als – wenn auch bescheiden – bezahlt finden werden.
Ich bezweifle nicht, dass es auch gierigere Unternehmer gibt, die ihre Mitarbeiter unterbezahlen, um ihre Gewinnspanne zu erhöhen, aber in jedem Fall kann man mit den Löhnen nicht über ein bestimmtes Niveau hinausgehen.
Eine persönliche Erfahrung
Als ich im pharmazeutischen Exportgeschäft tätig war, hatte man mir beigebracht, die Produktionskosten zu berechnen: Rohstoffe, Arbeitskosten, Gemeinkosten des Unternehmens einschließlich der Abschreibung von Maschinen, Zinsen für etwaige Bankverbindlichkeiten. Zu diesen Kosten wurde eine Marge von 20 bis 50 Prozent hinzugerechnet, um den Verkaufspreis zu ermitteln, bei großen Mengen in staatlichen Wettbewerben manchmal nur 10 Prozent. Die mehr oder weniger hohe Marge ergab sich nicht aus der vermeintlichen Gier des Firmeninhabers, sondern daraus, wie viel der Kunde bereit war zu zahlen, um auf seinem spezifischen Markt eine Absatzchance zu haben. Die großen Pharmakonzerne, die Milliarden in die Forschung investieren (Milliarden, die sie dann innerhalb der Patentlaufzeit amortisieren müssen), die als erste auf dem Markt sind und daher keine Konkurrenz haben, konnten und können es sich leisten, selbst exorbitante Preise zu verlangen. Nur um dann in Ländern, deren Lebensstandard es ihnen nicht erlaubt, das zu zahlen, was in den wohlhabenden Industrieländern des Westens üblich ist, einen viel niedrigeren Preis zu verlangen. Für ein kleines Unternehmen, das Medikamente kopiert, deren ursprüngliches Patent abgelaufen war, bestand die einzige Möglichkeit, seine Produkte zu vermarkten, darin, den Preis niedrig zu halten – natürlich unter der Prämisse der «Schweizer Qualität». In der Schweiz sind Medikamente notorisch teuer, und es ist kein Zufall, dass 10 % des Umsatzes, der im Inland erzielt wurde, den gleichen Gewinn erbrachte wie die restlichen 90 %, die im Ausland erzielt wurden. Und dies, obwohl in der Schweiz der Verkaufspreis eines Medikaments, das auf die Liste der von den Krankenkassen anerkannten Medikamente gesetzt werden soll, niedriger sein muss als der des billigeren analogen Produkts, das bereits auf dieser Liste steht.
Waren wir naiver? Ich glaube nicht
Natürlich war mein Gehalt – wie das der anderen Mitarbeiter – niedrig, sehr niedrig, selbst für damalige Verhältnisse (das war Ende der 1960er Jahre). Sind damals alle auf die Straße gegangen, um zu protestieren? Keine Chance, und zwar aus vier Gründen: Erstens wäre ich auf der Stelle entlassen worden und hätte nicht einmal mehr das Gehalt, das mich zwar nicht zufriedenstellend, aber immerhin bis zum Ende des Monats über die Runden brachte. Im Nachhinein muss man sagen, dass der damalige Arbeitsfrieden uns in dem Glauben gelassen hatte, dass Streiks in der Schweiz sogar verboten seien.
Zweitens: das Wissen, dass gut gemachte Arbeit einen Mehrwert für meine Leistung schafft, der mit einer Lohnerhöhung spürbar anerkannt wird, wenn die finanzielle Situation des Unternehmens dies zulässt (und, es mag seltsam klingen, aber in meiner beruflichen Laufbahn kam es mehr als einmal vor, dass ich eine Lohnerhöhung erhielt, ohne darum bitten zu müssen).
Drittens: Die Hoffnung auf ein besseres berufliches Arrangement war immer da, und nichts hinderte mich daran, danach zu streben, ohne jedoch zu behaupten, dass ich einen Rechtsanspruch darauf hätte.
Viertens: Die Gewerkschaften waren damals noch nicht in den Bann der «italienischen Schule» geraten, und ihre Aktionen basierten auf moderaten Forderungen und dem Dialog mit der Wirtschaft, also nicht auf Streiks und Protesten, die auf der Straße organisiert wurden.
Ich glaube nicht, dass diese ungeschriebenen Regeln meine Generation naiver gemacht haben als die, die heute streiken oder auf der Straße demonstrieren, ohne zu merken, dass sie von den Gewerkschaften geschickt aufgehetzt werden, deren Vertreter – mit sicheren Löhnen und warmen Füßen – von der Sinnlosigkeit ihrer Existenz ablenken.
Der Mindestlohn: eine kaum haltbare Forderung
Man darf den in den Gesamtarbeitsverträgen festgelegten Mindestlohn – der das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Parteien ist – nicht mit einem allgemeinen Mindestlohn verwechseln, der in bestimmten Sektoren, in denen billige Waren hergestellt werden, nicht anwendbar ist. Darüber wurde bereits diskutiert, als ich im Grossen Rat sass und die rot-grüne Initiative, die allen einen «anständigen Lohn» garantieren sollte, zur Debatte stand.
Was bedeutet ein anständiger Lohn? Natürlich derjenige, der ausreicht, um einen guten Lebensstandard zu haben, unabhängig von der Art der Arbeit, die man verrichtet. Und hier liegt der Knackpunkt: Wenn es möglich ist, einen solchen Lohn in Bereichen zu garantieren, in denen das Produkt oder die Dienstleistung einen mittelhohen Marktpreis hat, kann man das nicht für die Sektoren sagen, in denen man es mit der Konkurrenz aus China oder anderen Ländern zu tun hat, in denen der Mindestlohn, selbst wenn es ihn gibt, sicherlich nicht die 4.000 CHF pro Monat beträgt, die in der Schweiz angenommen werden.
Wenn wir zum Beispiel einem Unternehmen, das Hemden mit 20 Mitarbeitern herstellt, die nur die Knöpfe annähen, einen Mindestlohn von 4’000 Franken pro Monat auferlegen, was glauben Sie, wie hoch der Preis für ein einziges Kleidungsstück sein würde? Und glauben Sie angesichts des Verlusts von Marktanteilen aufgrund des harten Wettbewerbs, dass das betreffende Unternehmen mit dem Verkauf von vier Hemden in einer Boutique der Via Nassa überleben kann?
Offensichtlich nicht, weshalb es zwei Möglichkeiten gibt: Entweder es wird geschlossen oder es wird in ein Land verlagert, in dem die Arbeitskräfte billig sind. So oder so entgeht dem Staat ein mehr oder weniger wichtiger Steuerbeitrag.
Das Paradoxon des kategoriespezifischen Mindestlohns
Diese Absurdität wurde in der Parlamentsdebatte vorgebracht. Ein echtes Paradoxon, denn die minimalen Lebenshaltungskosten – abgesehen vom Luxus – sind für die Reichen die gleichen wie für die Armen. Und das Gehalt für ein «anständiges Leben» kann daher nicht willkürlich auf 7.000 Franken für den Arzt oder Rechtsanwalt, 4.000 Franken für den Maurer oder Elektriker und 2.000 Franken für den Knopflochleger festgelegt werden.
Die Quadratur des Kreises: eine mühsame, wenn nicht gar unmögliche Aufgabe
Einen Mindestlohn von 4’000 Franken für Knopfnäherinnen – und für Angestellte in anderen Niedrigkostenbranchen – durchsetzen und zusehen, wie viele Unternehmen verlagert oder geschlossen werden?
Unternehmen, die mäßig teure Produkte herstellen, abwandern lassen?
Die Freizügigkeit der Menschen zulassen, damit die Löhne vom freien Markt bestimmt werden?
Wenn wir immer noch ein mehr oder weniger auffälliges Steueraufkommen im Land behalten wollen, bleibt nur noch, den Zugang zu diesen Arbeitsplätzen den Grenzgängern zu ermöglichen, deren Lebenshaltungskosten in Italien es ihnen erlauben, sich damit zu begnügen, vor allem, wenn die Arbeitslosigkeit die einzige Alternative ist.
Gesamtarbeitsverträge: eine ziemlich zufriedenstellende Lösung
Personenfreizügigkeit also? Auf keinen Fall, natürlich müssen einheimische Arbeitnehmer bevorzugt werden. Aber das geht nur über die Politik, über Gesamtarbeitsverträge, die den Mindestlohn für qualifiziertes Personal festlegen. Und durch die Wiedereinführung – wie in der vom Volk angenommenen Kantonal-Initiative «Prima i nostri» gefordert – eines Verfahrens zur Suche nach einheimischen Arbeitskräften vor der Erteilung von Arbeitsbewilligungen für Grenzgänger. Solange die Grenzgängerinnen und Grenzgänger unauffällige und damit schlecht bezahlte Stellen besetzen, stört das niemanden. Problematisch wird es dann, wenn ausländische Arbeitskräfte gleich qualifizierte einheimische Arbeitskräfte ersetzen sollen, und zwar auf Arbeitsplätzen mit mittlerem bis hohem Lohnniveau, die sich der Arbeitgeber leisten kann, ohne dass der Verkaufspreis des Produkts übermäßig beeinträchtigt wird und er dadurch erhebliche Marktanteile verliert. Und Gesamtarbeitsverträge, die mit der Wirtschaft abgeschlossen werden, sind ein Instrument, das zwar nicht immer, aber doch meistens wirksam ist.
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