Die EU ist nicht Europa

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Hat das europäische Parlament mit seinen 751 Abgeordneten überhaupt etwas zu sagen?

Urs von der Crone
Präsident ds-SVP Tessin

Europa mag ich sehr: Der Kontinent hat eine gemeinsame Geschichte und ist vor allem von den alten Griechen und Römern geprägt. Ihre kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Errungenschaften waren lange Zeit eine gemeinsame Grundlage für die Völker südlich und nördlich der Alpen. Auch die weniger erfreuliche Zeit der Völkerwanderung hat alle europäischen Regionen mehr oder weniger betroffen und grosse Umwälzungen mit sich gebracht. Das christliche Mittelalter, die Aufklärung, die Industrialisierung und natürlich die beiden Kriege des letzten Jahrhunderts sind weitere Gemeinsamkeiten, die die Europäer zusammengeschweisst haben. Wenn wir das Wort geschichtlich betrachten, so sind wir also alle wegen unserer gemeinsamen Vergangenheit Europäer. Wer aber heute fragt «Bist du für oder gegen Europa», der versteht unter Europa meist nur die EU und die Bürokratie von Brüssel. Man kann also problemlos für Europa sein aber gegen die EU.
Immer mehr Europäer sind heute der Meinung, dass die politische und wirtschaftliche Union heute in eine falsche Richtung läuft. Die Engländer versuchen ihr Glück mit einem Austritt, die Italiener glauben, die EU von innen her verändern zu können und die Deutschen machen sich darüber weniger Gedanken, sie sind meist der Ansicht, man könne die Beamten in Brüssel machen lassen. Die neue Zusammensetzung des riesigen europäischen Parlamentes (ob es mit 751 Abgeordneten überhaupt funktionsfähig ist und etwas bewirken kann?) wird zeigen, ob Veränderungen möglich sind oder ob die Bürokratie schon so mächtig ist, dass sie sich jedem politischen Einfluss entzogen hat. Die nächsten Monate verheissen Spannung. Wir Schweizer können leider nicht einfach als Aussenstehende die Entwicklung der EU beobachten. Wir hängen mit unseren bilateralen Abmachungen schon viel zu sehr an Brüssel und mussten in den letzten Jahren merken, dass man dort immer weniger bereit ist, auf unsere Bedürfnisse einzugehen und mit uns zu verhandeln. Es wird wohl so lange dauern, bis England den Brexit vollzogen hat, bis die EU auch die Schweiz wieder als Partner ausserhalb der Union ernst nimmt.

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