Neutralität oder Krieg, Leben oder Tod
Liebe Leserinnen und Leser
Bei der Neutralitätsinitiative geht es nicht um etwas Oberflächliches. Sondern um das Allerwichtigste unseres Daseins: Um Neutralität oder Krieg, um Leben oder Tod.
Voraussichtlich im September dieses Jahres wird über die Neutralitätsinitiative abgestimmt. Die schweizerische immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität soll gemäss Initiative ausdrücklich in der Bundesverfassung festgehalten werden. Warum ist das nötig geworden? Unser Bundesrat und auch das Parlament haben sich in den letzten Jahren nicht mehr an die bewährte Neutralität gehalten. Obwohl sie uns seit über 200 Jahren vom Krieg verschont hat.
Der Bundesrat – allen voran Ignazio Cassis und Martin Pfister – behauptet, eine solche Präzisierung erlaube ihnen nicht mehr, die Neutralität «flexibel» zu handhaben. Sie könnten sich dann nicht der Nato- oder dem EU-Militärverbund annähern. Doch genau darum geht es. Die Neutralität ist nicht geschaffen worden, um den Bundesräten zu gefallen. Sondern um zu verhindern, dass die Regierenden die Bevölkerung in Kriege und Konflikte hineinziehen – die dann meistens nicht die Politiker, sondern vor allem die Bürgerinnen und Bürger ertragen und möglicherweise mit dem Leben bezahlen müssen.
Es geht letztlich um die überaus grundsätzliche und ernste Frage: Will die Schweiz Krieg führen oder will sie den Frieden bewahren und zum Frieden beitragen? Denn die Neutralitätsinitiative verlangt auch, dass die Schweiz ihre Neutralität nutzt, um zur Lösung und Verhinderung von Konflikten beizutragen und sich als Vermittlerin zur Verfügung zu stellen. Wenn wir die Neutralität schrittweise preisgeben, verliert die Schweiz ein einzigartiges Alleinstellungsmerkmal und an Wert für alle Teile der Welt.
Die heute in Bern betriebene schrittweise Unterordnung unter das Militärbündnis Nato und die EU-Verteidigungsorganisation ist nicht zuletzt für unsere jungen Männer und Frauen, die Militärdienst leisten, brandgefährlich. Denn die Rechnung ist schnell gemacht. Wir werden in solchen Bündnissen nicht einfach profitieren, sondern müssen uns mit Geld, Material und im Ernstfall mit Menschenleben beteiligen. Und was ist wohl wahrscheinlicher: Dass diese internationalen Militärbündnisse unsere Landesgrenze verteidigen oder dass unsere Soldaten irgendwo auf der Welt für sie sterben müssen? Ich glaube, Sie kennen die Antwort.
Mit freundlichen Grüssen aus den Sümpfen von Bern
Thomas Matter, Nationalrat, Meilen (ZH)
