KKS zwischen „My way“ und „Que será será“

Giu 3 • Dall'UDC, Deutsche Seite • 242 Views • Commenti disabilitati su KKS zwischen „My way“ und „Que será será“

Rolando Burkhard

Zugegeben: Dieser Titel erscheint auf Anhieb etwas mysteriös. Zur Klärung: KKS steht für unsere neu gewählte Bundesrätin Karin Keller-Sutter. Singen tut sie meines Wissens zwar nicht, sie ist weder ein Frank Sinatra („My way“) noch eine Doris Day („Que será será“). Aber ihre politische Tätigkeit bewegte und bewegt sich zwischen diesen beiden bekannten Song-Titeln.

Auch ohne zu singen, macht KKS derzeit von sich reden, namentlich in der Europolitik. Als sehr starke Frau mit Führungsanspruch beim EU-Dossier im Bundesrat verfolgt sie darin einen äusserst riskanten Weg; einen Weg, der sie auf Kollisionskurs bringt mit ihrem FDP-Kollegen im Bundesrat, und auch mit ihrer eigenen Partei. Und vor allem anderen richtet sich ihre Europapolitik gegen die SVP, bzw. gegen deren Begrenzungsinitiative.

Konkret: Mit ihrem Vorhaben, ältere Langzeitarbeitslose bis zu deren Pensionierung weitaus grosszügiger als bisher zu unterstützen, erhofft sie sich die Unterstützung seitens der Linken. Dies, um damit vorerst einmal die SVP-Begrenzungsinitiative zu killen, um bessere Voraussetzungen zu schaffen, wenn es danach dann um die Abstimmung über den Rahmenvertrag geht. Damit gleist sie einen superteuren Sozialausbau auf, ohne von den Linken die geringste Gegenleistung einzuverlangen. Das ist eine sonnenklare Kriegserklärung an die SVP. Warum dies?

Vielleicht sollte man bei der Suche nach Erklärungen den politischen Werdegang von KKS nicht vergessen. Die einst dezidiert praktisch auf SVP-Linie politisierende FDP-KKS (sie war von 2000-2012 in St. Gallen als Regierungsrätin und Chefin des Sicherheits- und Justizdepartements für ihre harte Haltung in Sicherheits- und Migrationsfragen bekannt) kandidierte 2010, nach dem Rücktritt von Hans-Rudolf Merz, erstmals für den Bundesrat. Sie wurde, massgeblich wegen der ihr von der SVP-Fraktion verweigerten Stimmen, nicht gewählt. Stattdessen zog man es vor, den zeitlebens farblosen Schneider-Ammann zu wählen. Das war meines Erachtens ein schwerer, ja unverzeihlicher Fehler der Deputierten unserer Partei in den eidgenössischen Räten. KKS war darob extrem enttäuscht, ja vielleicht sogar verbittert (was ich persönlich anlässlich eines Zufallstreffens mit ihr selber feststellen konnte).

Der eidgenössischer Karrieresprung gelang ihr dann 2011 mit ihrer Wahl in den Ständerat, den sie ab 2017 präsidierte. Und die Wahl in den Bundesrat schaffte sie erst 2018 als Nachfolgerin von Schneider-Ammann (diesmal sogar mit den Stimmen auch der SVP), wo sie nun als Justizministerin amtet.

Dass KKS auch heute noch, möglicherweise aufgrund der 2010 erlittenen Schmach, der SVP nicht besonders zugeneigt zu sein scheint, kann somit nicht sonderlich erstaunen. Es liegt mir ferne, ihr irgend welche Rachegelüste andichten zu wollen, doch die grosse rechtsbürgerliche Liebe wurde daraus natürlich nie. Die Dinge im EJPD (Migrationsbereich) wären wohl dort – wäre KKS 2010 gewählt worden – anders gelaufen als unter der Leitung von Sommaruga, und auch punkto ihrer Europolitik sähe die Sache heute wohl etwas anders aus.

KKS ist vorerst konsequent „my way“ gegangen, um nun – da rechtsbürgerlich lange verschmäht – mit Linksbündnissen eine SVP-feindliche zweifelhafte „Que será será“-Europolitik mit ungewissem Ausgang zu vertreten. Das wäre vermeidbar gewesen!

Comments are closed.

« »