Schweiz im Getümmel
Aus der Weltwoche vom 16.04.2021 ein Editorial von Roger Köppel
Wer sich überall einmischt, riskiert alles.
In verwirrten, stürmischen Zeiten muss man sich aufs Wesentliche besinnen. Keinesfalls darf man sich von Emotionen und Wunschvorstellungen leiten lassen. Realismus ist gefragt, ein nüchterner Blick auf die Wirklichkeit. Das ist keine bahnbrechende Erkenntnis. Doch es hilft, sie vor Ostern, Zeit der Besinnung, in Erinnerung zu rufen.
Bevor wir uns der Schweiz zuwenden, wollen wir uns ein Bild machen von der internationalen Lage. Die Zeitungen verlieren sich in Details, in Namen, Putin, Trump, von der Leyen et cetera, so, als ob die politischen Bewegungen von Einzelnen abhingen. Es ist lohnenswerter, sich von den Personen zu lösen, um stattdessen die Interessen der Staaten zu beleuchten.
Die USA waren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und bis vor kurzem die unangefochtene Nummer eins der Welt. Sie dominierten wirtschaftlich, politisch, militärisch. Nach dem Sieg im Kalten Krieg standen die Vereinigten Staaten weit vor den Russen, den Chinesen, dem Rest der Welt. Das ist vorbei. Heute merken die Amerikaner, dass sie zwar immer noch stark, aber nicht stark genug sind, um alles zu bestimmen.
«Imperiale Überdehnung», nannte das früher der Historiker Paul Kennedy. Die USA haben sich aussenpolitisch verzettelt. Sie führen Stellvertreterkriege im Nahen Osten, in der Ukraine. Auch im Südchinesischen Meer sind sie präsent. Präsident Trump hinterfragt diese Engagements, weil er sieht, dass auch die USA es sich nicht leisten können, überall Brände zu löschen, darunter solche, die sie selber gelegt haben.
Deshalb wollen sie sich aus der Ukraine zurückziehen. Darum ermutigen sie die Europäer, endlich mehr für ihre eigene Verteidigung zu zahlen. Das ist kein Bruch der transatlantischen Verbindung. Es ist wohl eher eine Konzentration und eine fairere Verteilung der Lasten. Viele Amerikaner dürften nicht verstehen, warum ihre Regierung Milliarden ausgibt für die Ukraine, ein Land, das die meisten gar nicht kennen dürften.
Gleichzeitig realisieren die USA, dass sie auch wirtschaftlich abgefangen werden. Russland ist stärker geworden seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Vor allem aber China macht Amerika die Führungsrolle streitig. Die unheimlich tüchtigen Chinesen haben so viel Geld erarbeitet, dass sie fast alles kaufen können. Sie leisten mehr und investieren in die Ausbildung, ein unglaublicher Aufstieg.
Derweil machen die Amerikaner immer mehr Schulden. Sie verlieren industriell an Boden. Ob die zusehends erratische Zollpolitik der Regierung Abhilfe schaffen kann, ist fraglich. Unbestritten ist, dass Trumps Diagnose eines dysfunktionalen, unfreien Freihandels nicht falsch ist. Er wehrt sich gegen den relativen Abstieg seines Landes, der allerdings unvermeidlich ist, weil die anderen zulegen. Das kann man nicht stoppen.
Russland lag vor dreissig Jahren am Boden. Der Kollaps der Sowjetunion hat das uralte Reich fast zerrissen. Mit harter Hand hat es die Regierung Putin geschafft, den auseinanderbrechenden Koloss wieder zu einen und den Russen ein Gefühl nationaler Grösse und Selbstvertrauen zurückzugeben. Das rechnet dem Präsidenten die ältere Generation hoch an. Die Jungen freilich wollen mehr Freiheit und Demokratie.
Die Russen denken in Quadratkilometern. Mit dem Untergang des Kommunismus haben sie viel Territorium verloren. Aber sie waren zu schwach, um sich dagegen aufzulehnen. Das hat sich in den letzten Jahren geändert. Darum sind sie nicht bereit, auch noch den Verlust der Ukraine aus ihrer Einfluss- und Sicherheitszone hinzunehmen. Sie verteidigen ihr Revier – genau so, wie es alle Grossmächte seit Jahrtausenden tun.
Es ist unmöglich, eine Atommacht an ihren Landesgrenzen militärisch zu besiegen. Auch die Sanktionswaffe bleibt gegen einen Staat mit solchen Rohstoffreserven stumpf. Knifflig ist jetzt die Frage, wie man Moskau dazu bringen kann, den Krieg zu stoppen. Putin ist am Gewinnen. Warum soll er aufhören? Trump ist zusehends frustriert. Seine steilen Friedensansagen laufen ins Leere. Was kann er gegen Russland aufbieten?
Chinas Hauptinteresse ist die Wirtschaft. Nach 150 Jahren Niedergang und Chaos strebt die einstige Supermacht nach Wohlstand und Sicherheit. Man hat die Hölle von Fremdherrschaft und Kommunismus überstanden. Dieses Trauma soll sich nicht wiederholen. Die Chinesen wollen die Welt nicht politisch oder militärisch erobern, aber durch ihre Produkte. Diesem Wettbewerb müssen sich die anderen stellen.
Die EU durchläuft schwierige Zeiten. Die Brüssel-Skepsis unter den Mitgliedstaaten legt zu, selbst in Deutschland. Dort erwägt die nach Umfragen stärkste Partei, die AfD, offen den Ausstieg aus der Europäischen Union. Viele Europäer sehen die EU nicht mehr als Hoffnung, sondern als Problem – rückläufiger Wohlstand, importierte Kriminalität, behördliche Arroganz und demokratische Defizite: Das ist kein Erfolgsprogramm.
Solange die EU ihre Probleme nicht löst, braucht sie mehr Geld. Man wird versuchen, es dort zu holen, wo es noch welches gibt. Der Druck auf widerspenstige Staaten wird zunehmen. Innenpolitisch steigt der Stress, die Polarisierung zwischen denen, die vom Status quo profitieren, und jenen, die ihn ändern wollen. In der Ukraine-Frage blockt Brüssel fast alles. Schwierig.
Was ist das Interesse der Schweiz? Sicherheit, Freiheit und Wohlstand. Dies sichert sie am ehesten, wenn sie ihre traditionellen Stärken ausspielt: Weltoffenheit, glaubwürdige Neutralität, eine solide, stabile Haushalts- und Staatsführung auf der Grundlage der direkten Demokratie. Falsch wäre es, sich aus Panik irgendeinem Block anzudienen. Dieses Klumpenrisiko kann sich ein kleines Land nicht leisten.
Einige Politiker, darunter frühere Bundesräte, reden uns ein, auch die Schweiz müsse sich jetzt entscheiden zwischen den «Guten» und den «Bösen». Das ist Unfug. Die Schweiz hat nicht den wechselhaften Moralismusmoden zu folgen, sondern ihren Interessen. Die Schweiz sollte mit allen gut auskommen und, ja, auch Geschäfte machen können zum allseitigen Vorteil: «Sowohl-als-auch» statt «Entweder-oder».
« La Svizzera in fermento Il conservatore, la borghesia e la modernità »
