Wenn die Welt in Flammen steht, sollte man nicht mit dem Benzinkanister rumlaufen!
Schweinereien
Patanegra
Diese wohlbekannte und vernünftige Empfehlung sollte man nicht in den Wind schlagen. Dennoch tut es Bundesbern kontinuierlich. Beispielsweise punkto unserer Neutralität. Unsere traditionelle integrale, immerwährende und bewaffnete Neutralität (die uns über Jahrhunderte hinweg vor schlimmen Kriegsfolgen bewahrt hat) wurde aufgegeben. Zugunsten einer so genannten «aktiven» Neutralität (Calmy-Rey & SP) und neuerdings einer «kooperativen» Neutralität (Cassis & Co.). Beide Konzepte laufen auf eine grössere Einmischung der Schweiz in fremde Händel hinaus, vor der uns schon unser nationaler Schutzpatron Niklaus von der Flüe im Mittelalter gewarnt hatte (Marignano docet!). Für die Weiterführung unserer altbewährten Neutralität tritt die traditionelle Schweiz ein mit Christoph Blocher, dies mit der jüngst lancierten Neutralitätsinitiative. Diese Initiative verdient unsere volle Unterstützung.
Dies auch deshalb, weil die Schweiz nun für zwei Jahre im Sicherheitsrat der UNO Einsitz genommen hat. Das bringt uns absolut keinerlei Nutzen, sondern nur zusätzliche Probleme. Dieser Eintritt war ja auch nur auf die Befriedigung internationalistischer Profilierungsgelüste einer Handvoll einheimischer Karrierediplomaten und -politiker ausgerichtet. Die jeweilige internationale Positionierung der Schweiz im Sicherheitsrat wird uns noch grosse Sorgen (und sehr hohe Kosten !) bereiten.
Globalisierung oder Glokalisierung?
Nun ja, auf die Beantwortung dieser Kernfrage läuft es ganz allgemein in der Schweizer Bundespolitik hinaus. Wohlverstanden: Gegen die Globalisierung an und für sich, verstanden als weltweite Zusammenarbeit unter Wahrung unserer eigenen politischen und wirtschaftlichen Interessen, ist nichts einzuwenden, im Gegenteil. Aber es darf nicht sein, dass wir deswegen unsere Unabhängigkeit, unsere demokratischen Prinzipien und unser Neutralitätsverständnis rein wirtschaftlichen (Exportwirtschaft) oder prestigesüchtigen internationalistischen (Politik) Interessen preisgeben und uns deshalb wer weis welchen fremden Staaten (USA etc.) oder internationalen Organisationen (EU, OECD, etc.) oder internationalen Gerichten (EuGH, EMRK etc.) oder gar dem Diktat irgendwelcher NGOs sklavisch unterordnen.
Kluge dosierte Globalisierung mag gut und nötig sein, doch konsequente Glokalisierung ist besser. Mit «Glokalisierung» meine ich die primäre Berücksichtigung der inländisch lokalen, regionalen und nationalen Notwendigkeiten und Befindlichkeiten, bevor man sich abenteuerlich aufs internationale Territorium vorwagt. Dieses Prinzip ist ja bei uns mit der Subsidiarität (Föderalismus) und der direkten Demokratie (Initiative und Referendum) in unserer Verfassung und unserem eidgenössischen DNA verankert.
Nur weil man einen Hammer hat, sollte man nicht alle Probleme für Nägel halten
Klar, einen kleinen internationalen Hammer hat die Schweiz, vorweg wirtschaftlich. Nur sollte man damit nicht mehr als zwingend nötig einhauen. Denn: Nägel krümmen sich, wenn man nicht richtig draufhaut, und mit gekrümmten Nägeln lässt sich nicht mehr viel tun. Die Welt ist schwarz und weiss, liegt richtig oder falsch, das ist selten so klar. Und bei weitem nicht alle internationalen Nägel müssen von der Schweiz mit ihrem kleinem Hammer eingeschlagen werden. Und: Auch mit einem kleinen unvorsichtig gehandhabten Benzinkanister riskiert man, einen eigenschädlichen Feuerbrand zu entfachen.
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