«¿Suiza no existe?» ¡Entonces la UE menos aún!
Editorial
Verzeihen Sie mir den spanischen Titel, aber der unglückliche Slogan «Suiza no existe» stand am Eingang des Schweizer Pavillons auf der Weltausstellung 1992 in Sevilla, und so habe ich beschlossen, ihn in der Originalsprache zu übernehmen. Für diejenigen, die die iberische Sprache nicht beherrschen und keinen elektronischen Übersetzer zur Hand haben, könnte die italienische Version so klingen: «Die Schweiz existiert nicht? Dann erst recht nicht die EU!».
Zwei Geschichten, die nur scheinbar ähnlich sind
Nimmt man als Maßstab das Bündnis zwischen Völkern unterschiedlicher Sprache und Kultur und die fortschreitende Expansion durch die Annexion neuer Staaten bzw. Kantone im Laufe der Zeit, so könnte die Geschichte der beiden Gebilde ähnlich erscheinen. Warum also auf europäischer Ebene eine Entwicklung ablehnen, die wir in der Schweiz erlebt haben und die, wie wir zugeben müssen, zu überraschend positiven Ergebnissen geführt hat? Die Antwort ist einfach: Weil die Parallele nur scheinbar besteht.
Zunächst einmal die historische Motivation
Die Schweizerische Eidgenossenschaft entstand aus der Notwendigkeit der drei ursprünglichen Kantone – den Waldstätten Uri, Schwyz und Unterwalden –, ihre Autonomie mit Waffengewalt zu erringen und zu verteidigen und sich so dem Joch der Habsburger zu entziehen. Es handelte sich also um ein rein militärisches Bündnis, obwohl es nicht frei von kommerziellen Entwicklungen war.
Die EU hingegen entstand 1951 als rein wirtschaftliches Abkommen unter dem Namen Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, das 1957 mit den Römischen Verträgen in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) umgewandelt wurde. Das „W” im Kürzel unterstreicht den bereits erwähnten wirtschaftlichen Charakter des Abkommens.
Während also aus dem «Bundesbrief» von 1291 eine Nation hervorging, war die EWG lediglich ein Handels- oder Freihandelsabkommen, das die Mitgliedstaaten in keiner Weise zu einer politischen Union verpflichtete. Und solange dies so blieb, war es für die Mitgliedsländer von gegenseitigem Interesse und verursachte weder ihnen noch der Schweiz, die nicht Mitglied war, Probleme.
Die politische Einheit oder die Wiedergeburt des Heiligen Römischen Reiches
Die heutige Europäische Union (EU) ist das Ergebnis verschiedener Abkommen, die 1992 im Vertrag von Maastricht mündeten, sowie des schrittweisen Beitritts neuer Mitgliedstaaten: Zu den Gründungsmitgliedern – Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und Deutschland – kamen 1972 Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich, Griechenland 1979, Spanien und Portugal 1985, Österreich, Finnland und Schweden 1994, die Tschechische Republik, Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien, die Slowakei und Ungarn 2003, Bulgarien und Rumänien 2005 sowie Kroatien 2011. Mit dem Austritt Großbritanniens (Brexit) sind derzeit 27 Mitgliedstaaten vertreten.
Eine Art modernes Heiliges Römisches Reich, das im Gegensatz zum alten (vorerst) nicht über eine eigene Armee verfügt, die es in die Welt (oder auch nur innerhalb seiner Grenzen) schicken könnte, um all jenen eins überzuziehen, die die immer neuen Fesseln, die ihnen von einer Mammutbürokratie auferlegt werden, die ständig ihre Existenz rechtfertigen muss, unerträglich finden. Aber stellen Sie sich vor, es hätte diese eigene Armee: Was würde dann aus den widerspenstigen Staaten werden, zum Beispiel aus Orbáns Ungarn? Brrrrr, besser nicht darüber nachdenken!
Die Parallele zum Heiligen Römischen Reich ist gar nicht so abwegig. Auch damals wurden Entscheidungen unanfechtbar vom Kaiser getroffen, oder besser gesagt, von einer Oligarchie Privilegierter, die in seinem Namen handelten. Das Gleiche tun heute Ursula von der Leyen und ihre Gefolgschaft in der Europäischen Kommission. Wie damals werden die Führungsgremien nicht demokratisch vom Volk gewählt, sondern von einem Europäischen Parlament ernannt, dessen Mehrheit mehr an ihren hochdotierten «Pfründen» hängt als an politischen Idealen.
Und da die Europäische Kommission zwar korrupt, aber sehr großzügig gegenüber ihren Handlangern ist, wurde – trotz der nachgewiesenen Finanzskandale – Ursula von der Leyen zur «Kaiserin» des modernen Heiligen Römischen Reiches wiedergewählt. Und mit ihr ihr gesamter Hofstaat aus Kommissaren, treuen Vasallen. Sie nach Hause zu schicken – und wenn möglich vor Gericht zu stellen – wäre das einzige Mittel, das dieses Parlament konkret einsetzen könnte, wäre es nicht zum Großteil korrupt oder anderweitig mit den Machenschaften im Palast verbunden. Ansonsten hat es nicht mehr Macht als die Stadtteilkommissionen in Lugano. Im besten Fall üben sie eine «beratende» Funktion aus, ansonsten reden sie sich gegenseitig die Ohren voll, wohl wissend, dass jede Intervention ohne Wirkung bleiben wird. Ein nutzloses Festival der Wortschwallerei, das zudem mit «reichhaltigen Prämien und Cotillons» (eine Metapher für weitaus konkretere Entschädigungen in Höhe von Tausenden von Euro) vergütet wird, wie es früher bei jedem Parteifest, das etwas auf sich hält, üblich war.
Ein Wagen, auf den man nicht aufspringen sollte: Aber die Pseudointelligenz von Bern gibt nicht auf
1992 rettete sich die Schweiz mit einem knappen Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) – und dafür werde ich Christoph Blocher, der treibende Kraft hinter einer Kampagne gegen alle Parteien, Medien, Kammern und den Bundesrat, immer dankbar sein – vor einem Schritt, der uns bald zum EU-Beitritt geführt hätte. Aber das Bundesbern – oder besser gesagt, ein grosser Teil davon – gibt nicht auf: Von wiederholten Versuchen, uns mit einseitigen Verträgen zum alleinigen Vorteil der Gegenseite, hat man nun zum aktuellen Vertragsentwurf übergegangen, der eine Unterwerfung unter eine EU vorsieht, die, wenn sie so weitermacht wie bisher, zum Wohle aller bald nicht mehr existieren wird.
Es genügt, wenn dies geschieht, bevor es der Bundesbern gelingt, dem Volk den schändlichen Unterwerfungsvertrag aufzuzwingen.
Die Schweiz existiert, und wie sie existiert! Aber wird sie sich die EU überdauern?
Obwohl ich kein Fan von Che Guevara bin, greife ich seinen Slogan «¡Hasta la victoria siempre!» auf.
« Meno fondi destinati al sistema di asilo, che comporta costi miliardari La «clausola di salvaguardia» non ha alcun valore »
