Wladimir Putin – Seine Beliebtheit beim Volk ist einmalig

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Aus der Weltwoche vom 02.12.2021 das Editorial von Thomas Fasbender*                                                                                                 

Russland wendet sich von Europa ab. Umso schärfer schiessen die Medien gegen Putin. Sie haben den Präsidenten und sein Land nie verstanden. Der Westen wird ihn noch vermissen.

Das historische Erbe bindet bis ins x-te Glied. Auf dem Balkan wirkt die römische Reichsteilung im Jahr 395 fort; auch zwischen Russland und dem europäischen Westen liegen jahrhundertealte Klüfte. Der pivot to Europe des grossen Zaren Peter um 1700, der mit dem europäischen Niedergang sein Ende findet, hat sie nur kosmetisch überbrückt. Die Unterschiede berühren tiefste, weltanschauliche Ebenen. Schon im 19. Jahrhundert galt Russland der Fortschrittsnation per se, Grossbritannien, als rückständiger, illiberaler Antipode unter den europäischen Völkern.

Diese kulturelle Herablassung lebt fort in der westlich-russischen Auseinandersetzung unserer Tage. In seinem Buch «Germany’s Russia Problem» (2021) brandmarkt der britische Politologe John Lough die in Deutschland verbreiteten prorussischen Sympathien. Die deutschen Journalisten und Geschäftsleute, die nach langen Moskaujahren (auch) die russischen Narrative verstehen, belegt er mit dem Ausdruck «gone native». Es ist ein Begriff aus dem kolonialistischen Wortschatz von Rudyard Kipling. «Gone native» waren die verachteten Aussenseiter des British Raj, Engländer, die sich wie Inder kleideten und sich mit einheimischen Frauen einliessen. Die Wortwahl des Russlandexperten der renommierten Denkfabrik Chatham House verrät den Kolonialherrn. Diese Deutschen, so sein blasiertes Urteil, benehmen sich wie die Eingeborenen, denken wie sie.

Zunehmender Autoritarismus: Putin

Mediale Breitseite

Nicht ohne Grund reiten britische Medien die schärfsten Attacken gegen Russland, die russische Wirklichkeit und den russischen Präsidenten. Ebenfalls nicht ohne Grund steht Wladimir Putin im Fadenkreuz. Ihm und seinem «System» wird angelastet, Russland der Pax Americana und damit der benevolent hegemony des westlich-liberalen Fortschritts zu verweigern. In der Tat, sieht man von Belarus und der Türkei ab, ist Russland der einzige europäische Staat, der die Überlegenheit der «europäischen Werte» nicht einmal auf dem Papier anerkennt.

Der zunehmende Autoritarismus, der die letzte Phase von Putins Herrschaft einläutet, hat jetzt den Economist zu einer medialen Breitseite veranlasst. Zwei zeitgleich erschienene Beiträge beschäftigen sich mit der Lage der Opposition, den Repressionsmechanismen des Staats und den Gefühlen der russischen Bevölkerung. Argumentativ bieten sie wenig Neues, doch der Eindruck anschwellender Düsternis bleibt. Die These lautet: Von einer weithin konsensgetragenen Autokratie hat Putin sein Land in eine Diktatur verwandelt, die auf Angst und Unterdrückung beruht. Die Autoren beschwören sogar das Stimmungsbild Berlins gegen Ende der 1930er.

Dass die repressiven Tendenzen der russischen Innenpolitik sich seit Beginn der Pandemie verstärken, gleichsam von ihr beflügelt, wird kein Beobachter leugnen. Ebenso wenig das fine-tuning eines autoritären Apparats, der sich mehr und mehr darauf verlegt, allfällige oppositionelle Knospen gar nicht erst aufblühen zu lassen. Die selektive, harte Bestrafung (oder Exilierung) prominenter Vertreter befördert den Widerstand in die Resignation – gegenwärtig jedenfalls erfolgreich.

Der «russische Mensch» ist nicht besser und nicht schlechter als die, die ihn regieren.

Britische Klischees

Aus ausländischer Sicht entscheidend ist die Resilienzperspektive eines autoritären Gesellschaftsmodells, das die Verfolgung politischer Opposition mit weitgehenden Freiheiten im unpolitischen Raum verknüpft. Wie hoch ist die reale Bedeutung der Opposition, wie gross ihre Chance, zur echten Herausforderung zu werden? Der Economist wartet mit Klischeevorstellungen auf, die man im Westen seit zwanzig Jahren kolportiert. Eine davon, beliebt und verbreitet, postuliert angebliche Wesensunterschiede zwischen dem «Putin-System» auf der einen und dem russischen Menschen, dem russischen Volk auf der anderen Seite. Auf einen Nenner gebracht: Putin und seine Paladine sind die Bösen, das russische Volk aber ist «eigentlich so wie wir». Damit verwandt ist die These, nach der Putins Aufstieg in der Publikumsgunst bereits zu Beginn seiner Herrschaft ein TV- und Propagandacoup war. Ein drittes Klischee behauptet, seine hohen Beliebtheitswerte während der ersten zwei Amtszeiten 2000 bis 2008 verdankten sich vor allem, wenn nicht ausschliesslich, dem wirtschaftlichen Aufschwung jener Jahre.

Keine dieser Thesen hält der Überprüfung stand. Der «russische Mensch» ist nicht besser und nicht schlechter als die, die ihn regieren. Es gibt in dem Land weder historische Erfahrung mit republikanischen Institutionen noch mit demokratischem Prozedere. Der Staat repräsentiert nicht die Gesellschaft, er beherrscht sie – wenn das Volk Glück hat, nach Recht und Gesetz. Putin ist auch kein Propagandaprodukt. In den Wochen nach seiner Ernennung zum Premierminister im Frühherbst 1999 lagen seine Beliebtheitswerte bei 30 Prozent; binnen fünf Monaten, im Januar 2000, schnellten sie auf 84 Prozent. Und das lange vor der Gleichschaltung der Massenmedien.

Zauberstab der Majorität

Ausschlaggebend waren die Erfolge im zweiten Tschetschenienkrieg, den Putin gewollt und forciert hat – und sein Erscheinungsbild des entschlossenen Machers, der nach chaotischen Jahren Ordnung in die Verhältnisse zu bringen verspricht. Der Vorgänger Boris Jelzin schreibt später, er habe sich an die Generäle in den alten Büchern erinnert und daran, dass es solche Generäle nach 1990 nicht mehr gab. Schliesslich tauchte doch einer auf: «Dieser ‹General› war Oberst Wladimir Putin.»

Es gibt eine Umfrage aus dem Frühjahr 1999: «Welchen Kinohelden würden Sie zum russischen Präsidenten wählen?» Die Sieger sind zwei fiktive KGB-Agenten; einer ist unter seinem Decknamen Max Otto von Stierlitz auch im Westen bekannt. Den dritten Platz erringt der Weltkriegsmarschall Georgi Schukow, den vierten Zar Peter der Grosse. Filmhelden der Demokratiebewegung befanden sich nicht unter den Siegern.

Schliesslich die Beliebtheitswerte. Drei Mal wird Putin die 84 Prozent toppen: am Ende der ersten Amtszeit 2004, nach dem kurzen Georgienkrieg 2008 und nach der Krim-Annexion 2014. Zwischen März 2014 und Januar 2018 sinken sie in keinem einzigen Monat unter 80 Prozent; eine solche Phase anhaltend hoher Zustimmung ist während seiner gesamten Herrschaft einmalig. Damit wird auch die Behauptung widerlegt, die sogenannte Putin-Mehrheit gründe allein im Aufschwung der nuller Jahre. 2014 beginnt ein jahrelanges wirtschaftliches Jammertal: Ölpreis- und Währungsverfall, Sanktionen, ein spürbarer Rückgang der Reallöhne.

Die allzeit reproduzierbare Mehrheit ist die Legitimationsbasis der Putin-Herrschaft. In ihrem Zentrum steht die Masse des Staatsvolks, dessen Glas unter allen Umständen, immer und unbedingt halbvoll zu sein hat – niemals halbleer. Das ist die Aufgabe der Wirtschafts- und Sozialpolitiker, der Spindoktoren und des Fernsehens. Deren Erfolg bestimmt auch das Verhältnis des Präsidenten zur Elite seines Landes. All die «da oben», geschätzte 15 000 Personen, sind in Clans und Fraktionen zerstritten und miteinander spinnefeind, doch wie Pech und Schwefel, wenn es darum geht, die eigene Macht zu verteidigen. Einen solchen Bären kann Putin nur reiten, weil einzig er den Zauberstab der reproduzierbaren Majorität in Händen hält. Ein Nachfolger X, und ein solcher wird irgendwann kommen, muss in der Lage sein, aus dieser Putin-Mehrheit binnen kürzester Zeit eine X-Mehrheit zu formen. Nur dann kann er politisch überleben.

Europas Herausforderungen

Realistisch wird man konstatieren müssen: In Russland (und nicht nur dort) entsteht ein postdemokratischer, durchdigitalisierter Hightech-Typus autoritärer Ordnung, gekennzeichnet durch eine entschlossene Elite, halbwegs zufriedene unpolitische Mehrheiten und eine entschieden und selektiv unterdrückte politische Opposition. Westeuropa steht dann vor der Wahl. Wenn unsere Politiker die Entwicklung in Russland weder verändern noch nachhaltig beeinflussen können (was wahrscheinlich ist) – welche Schlussfolgerung werden sie ziehen? Auch mit Hilfe der USA kann der Westen Russland nicht isolieren; das Land driftet dann nur noch tiefer in den eurasischen Raum.

Gleichzeitig steht Europa insgesamt (bis zum Ural und darüber hinaus) vor globalen Herausforderungen: die Migration aus dem Süden, massiv verstärkt durch die Folgen des Klimawandels, das chinesische Comeback nach 200 Jahren, die Renaissance des Islam von Nordafrika bis zum Hindukusch. Diese Aufgaben kann der westliche Rumpfkontinent allein nicht bewältigen, erst recht nicht gegen Russland. Gemeinsamkeit mit Russland setzt jedoch die Tolerierung anderer, den Westeuropäern wesensfremder Herrschaftsformen voraus. Für koloniale Selbstgerechtigkeit nach britannischem Muster wird bald kein Platz mehr sein.

 

*Thomas Fasbender ist ein deutscher Unternehmer und studierter Philosoph. Er lebte von 1992 bis 2015 in Russland, wo er eine Spinnerei an der Wolga betrieb. Demnächst erscheint sein Buch: «Wladimir W. Putin. Eine politische Biographie» (Landt-Verlag).

 

 

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