Paris ist eine Messe wert

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Eros N. Mellini

Eros N. Mellini

Editorial

Heinrich III. von Navarra musste – um unter dem Namen Heinrich IV. als erster der Bourbonen-Dynastie den französischen Thron zu besteigen – dem protestantischen Glauben (Hugenotten) abschwören und zum Katholizismus überwechseln. In Tat und Wahrheit war er schon früher zwischen den beiden Religionen hin- und hergerissen gewesen, aber dieses Mal musste er sich offiziell bekennen. Anscheinend sympathisierte er darauf hin weiterhin mit den Hugenotten, da er ihnen dann mit dem Edikt von Nantes die volle Gewissens- und Glaubensfreiheit zugestand.

Warum dieser historische Exkurs als Vorbemerkung? Es ist bei weitem nicht so, dass Norman Gobbi eine Art Monarch und dass die Lega dei Ticinesi sowie die SVP Religionen darstellen würden, aber wenn wir den dem Franzosenkönig zugesprochene Satz ummünzen in „Bern ist einen teilweisen Leibchenwechsel wert“, treffen wir zweifellos auf ein weiteres Beispiel von „Realpolitik“. Eine Prise Opportunismus spielt bei diesem Manöver sicher mit, das wollen wir nicht verschweigen, dazu stehen Gobbi selber, die Lega und die SVP, aber letztendlich geschieht dies – davon bin ich überzeugt – im Interesse des Tessiner Volkes.

Ein Tessiner Bundesrat

Seit dem Rücktritt von Flavio Cotti im Jahre 1999 hatte das Tessin keinen Bundesrat mehr. Wohlverstanden: Die sprachliche Zugehörigkeit stellt sicher nicht das primäre Kriterium für die Wahl eines Bundesrates dar. Persönlich fühle ich mich von einem bürgerlichen Vertreter aus der Deutschschweiz oder der Romandie besser vertreten als durch einen Sozialisten oder eine Sozialistin aus dem Tessin. Aber da ein Bürgerlicher zur Wahl ansteht (als Bürgerliche betrachte ich die Angehörigen der SVP und des jeweils rechten Flügels von CVP und FDP) wäre die Wahl eines Tessiners willkommen. Nun höre ich seit 1999 – oder kurz danach – regelmässig richtiggehende Klagelieder über diese Absenz unseres Kantons von der Landesregierung, einem Argument, dem wiederum regelmässig Forderungen nach einer Erhöhung der Anzahl Bundesräte folgen.

Nun verfügen wir über einen Tessiner Kandidaten mit zweifelsfrei bürgerlicher Haltung und Gesinnung, dem das Volk erst vor kurzem noch sein grosses Vertrauen ausgesprochen hat für eine weitere Legislatur im Staatsrat, und welcher politische Erfahrung auf drei Ebenen – der kommunalen, kantonalen und eidgenössischen –  mitbringt und von der schweizweit wählerstärksten Partei vorgeschlagen wird. Dass dies der Linken nicht passt ist durchaus normal, so wie auch für uns eine Marina Carobbio oder ein Franco Cavalli nicht zuoberst auf der Wunschliste stehen würden, aber für den Rest der Wählerschaft sollte es eigentlich keinerlei Gründe geben, sich über diese Chance nicht zu freuen – davon ausgenommen sein dürften höchstens jene Leute mit einem dermassen unbezähmbaren Widerwillen gegen Lega und SVP, dass sie sich über die erwähnte Notwendigkeit eines Tessiner Bundesrates hinwegsetzen, um einer stumpfsinnig unbegründeten Obstruktionspolitik zu frönen.

Eine Chance, die es im Fluge zu ergreifen gilt

Die Wahl eines Bundesratsmitglieds – sieben aus insgesamt 26 Kantonen und Halbkantonen – das ist ein Zug, auf den es ohne wenn und aber aufzuspringen gilt, auch auf Kosten der einen oder anderen Konzession, solange man sich dabei nicht in die Niederungen der Prostitution begibt. Diesbezüglich bedeutet die Unterstützung von Gobbi auch für jene, die in diesen Jahren nicht mit ALLEM was er tat einverstanden waren, kein Springen über den eigenen Schatten, und stellt höchstens eine durchaus hinnehmbare Konzession dar. Soweit ich das mitbekommen habe glaube ich, dass eine Mehrheit der Leute im Tessin so denken.

Eine Spur zu zweideutig ? Vielleicht ja, aber es lohnt sich

Es ist eine Chance, die es wahrzunehmen gilt, auch wenn sie nicht bar jeder Zweideutigkeit ist. Die parteipolitische Ubiquität ist in der Tat zumindest seltsam – und anlässlich der Pressekonferenz hat ein Journalist (dem es darum ging, den Kandidaten und die beiden involvierten Parteien aufs Glatteis zu führen) insistent gefragt: „Aber wäre dann Gobbi, wenn es in Bern nicht klappen sollte, danach ein Staatsrat der Lega oder der SVP ?“. Der Angesprochene, so wie auch der Präsident der SVP Tessin Gabriele Pinoja, haben darauf erwidert, dass SVP auf Bundesebene und Lega auf Kantonsebene kein Widerspruch in sich darstellen. Es wäre denn auch absurd, von Gobbi zu verlangen, seine Partei zu verlassen, die ihn zum Staatsratssitz verholfen hat, zugunsten einer anderen, die ihn lediglich für die Landesregierung „vorschlägt“. Der Lega-Regierungsrat teilt zudem zu 100 % die nationalen Anliegen der SVP, deren Fraktion er in seinen 13 Monaten als Nationalrat denn auch angehörte. Die enge Zusammenarbeit der letzten Monate zwischen Lega und SVP sowie auch die frühere hinsichtlich der Unterstützung der Initiativen der nationalen SVP machen diese „Anomalie“ praktisch zur Nebensächlichkeit.

Kandidat ja, aber der Weg ist noch weit

Der Zug ist abgefahren, und es war richtig, darauf aufzuspringen. Aber wir haben keine Gewissheit, ob er denn auch ankommen wird, ob er entgleist oder auf halbem Wege stecken bleibt infolge der Störmanöver der Gegnerschaft. Am Samstag wurde in Bellinzona der erste Schritt unternommen: Der Wahlvorschlag der SVP Tessin an die nationale SVP. Als nächster Schritt folgt nun die Prüfung des Kandidaten durch die eigens dafür gebildete parteiinterne Findungskommission. Wird auch diese Hürde überwunden, könnte der Zug noch auf seiner nächsten Etappe aufgehalten werden, nämlich bei der Kandidatenauswahl durch die SVP-Fraktion. Würde auch diese Hürde übersprungen, muss Gobbi im Rahmen der üblichen „Anhörungen“ durch die anderen Parteien sodann deren Unterstützung erhalten. Sofern er dabei überzeugend auftritt, muss er sich danach im Plenum der eidgenössischen Räte durchsetzen gegen die anderen konkurrierenden Kandidaten. Es ist deshalb klar, dass seine Nomination trotz der konkreten Wahlchancen alles andere als sicher ist.

Drücken wir ihm die Daumen

Meines Erachtens wäre die Wahl von Norman Gobbi in den Bundesrat etwas Gutes für das ganze Tessin, aber auch für die SVP Tessin, die nach Ansicht einiger Leute einmal mehr als Helfershelferin der Lega auftrete. Das mag teilweise zutreffen, letztere stellt den Kandidaten, und wir verfügen über die Kräfte der nationalen Partei. Losgelöst von der Frage des formellen Beitritts von Gobbi zur SVP – ein Schritt, den er im übrigen bereits unternommen hat – muss er (so wie auch Battista Ghiggia als Ständeratskandidat) als Kandidat eines bestimmten politischen Lagers betrachtet werden, nämlich des bürgerlich-liberal-konservativen Lagers, welches noch an die traditionellen Werte unseres Landes glaubt. Eines politischen Lagers, dessen es – wie auch der Tessiner Vertretung – im Bundesrat seit allzu langer Zeit fehlt.

Für Norman Gobbi ist der Zug erst abgefahren. Der Weg ist noch steil. Drücken wir ihm die Daumen !

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