Les jeux sont faits

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Eros N. Mellini

Editorial

Am Sonntagmittag schließen die Wahllokale und wir werden die Antwort auf unsere Fragen über die Zusammensetzung des neuen Schweizer Parlaments und – was für uns vielleicht wichtiger ist, aber nicht unbedingt – über die Zusammensetzung der Tessiner Deputation erhalten. Wer wird gewonnen, wer verloren haben, wird es Umbrüche gegeben haben oder nicht, werden unsere Erwartungen erfüllt worden sein? Zwei Wochen, um die eigene Freude über den Sieg nach außen zu tragen, oder um die unwahrscheinlichsten Verrenkungen machen, um die unverdauliche Niederlage zu rechtfertigen, wobei man vielleicht allen außer sich selbst die Schuld gibt. Dann kehrt man (endlich) zu seinem Alltag zurück, der unendlich viel wichtiger ist, in der Hoffnung, wenn nicht gar in der Überzeugung, etwas verändert zu haben.

Wie alle anderen hoffe auch ich, dass sich etwas zum Besseren verändert, natürlich in Richtung der Ideen und der Politik der SVP, die ich als meine Partei betrachte und für die ich mit Überzeugung gestimmt habe. Ich hätte aber 76 Jahre meines Lebens vergeudet, wenn ich in dieser Zeit nicht eine gewisse – vielleicht etwas zynische, aber berechtigte – Skepsis gegenüber der aufrechten und rein idealistischen Politik, mit der alle Kandidaten im Wahlkampf winken, entwickelt hätte.

Verschiedene Nuancen, aber nur zwei Lager: links und rechts

Seitdem ich in die aktive Politik eingetreten bin, habe ich immer nur zwei Ausrichtungen erkannt: rechts und links. Zur ersteren gehören die liberalen Kräfte, deren Politik ein Höchstmaß an individueller Freiheit und Verantwortung, eine finanziell tragfähige Sozialität, einen umsichtigen Umgang mit öffentlichen Geldern und eine möglichst geringe Einmischung des Staates in den privaten Sektor predigt (und in dem Maße umsetzt, wie es die anderen Kräfte in diesem Bereich zulassen). Die linke Orientierung hingegen sieht genau das Gegenteil vor: maximale Einschränkung der individuellen Freiheit und Verantwortung zugunsten eines aufdringlichen und paternalistischen Staates, der unser Leben durch Vorschriften und Verbote regelt, eine allumfassende Sozialität – eigentlich Aufwüchse des Wohlfahrtsstaates genannt -, die weit über die realen Bedürfnisse hinausgeht und uns viel Geld kostet; Geld, das die verhasste Wirtschaft erwirtschaften muss, weil die sozialistische «Maschine» seit ihrem Bestehen noch nie einen Pfennig erwirtschaften konnte.

Das Zentrum – mit dem man eine vernünftige Kompromissbereitschaft bezeichnen möchte – gibt es nicht, es ist eine Trennlinie zwischen rechts und links, keine Bandbreite, die alles und das Gegenteil von allem beherbergt, wie jene, die einst selbst bürgerliche Parteien waren, die aber durch Kompromisse und Absprachen mit der Linken überhaupt nichts Bürgerliches mehr haben. Heute gibt es in der Schweiz praktisch nur noch eine klare und konsequente Rechtspartei: die SVP (im Tessin verbündet mit der Lega dei Ticinesi und der EDU). Alle anderen Parteien – mit Ausnahme einiger sporadischer kleinerer Bewegungen – sind nur verschiedene Nuancen der Linken. In der Tat unterstützen FDP und die Mitte im Parlament am häufigsten die Vorschläge der Linken, die darauf abzielen, immer mehr Vorschriften und Verbote zu erlassen, öffentliche Gelder für überflüssige, wenn nicht gar kontraproduktive soziale Aktionen und Initiativen zu verschwenden und die Bürger immer mehr unter staatlichen Schutz zu stellen. Meiner Meinung nach haben diese Parteien damit das Recht verloren, sich als liberal und bürgerlich zu bezeichnen, Werte, die auf nationaler Ebene leider nur noch von der SVP verteidigt werden.

Die Wählerstimmen, die nach rechts (aber auch nach links) gehen

Der ständige Konsensverlust der «Parteien der Mitte» – die ich persönlich als «gemäßigte» Linke bezeichne, aber nur, um sie von der extremen Linken zu unterscheiden, die von der PS und den Grünen vertreten wird – ist eine direkte Folge dieser Zweideutigkeit. Man kann Menschen mit gegensätzlichen Ansichten nicht unter einen Hut bringen, indem man sie glauben lässt, sie könnten beide zufrieden stellen. Früher oder später werden die Knoten zum Kochen gebracht. Und die Liberalen fühlen sich von einer Partei verraten, deren radikaler Flügel (oder, im Falle der Mitte, die gewerkschaftlich-sozialen Flügel) nicht mehr von der SP zu unterscheiden ist. Das Gleiche gilt aber auch für den linken Flügel, der sich offensichtlich verraten fühlt, wenn die Partei – wenn auch nur zum Schein – (selten) Positionen zugunsten rechter Vorschläge einnimmt. In beiden Fällen, auch weil die Zugehörigkeit zu einer Partei aus «Familientradition» immer weniger spürbar ist, wechseln viele Wähler ihre Farben und ziehen das Original einer nicht ganz konformen Kopie vor. Und so: SVP und/oder SP erodieren unaufhaltsam jedes Mal ein paar Stimmen mehr.

Wie wird es ausgehen?

Natürlich habe ich keine Kristallkugel. Aber die Stimmung ist gut für meine Partei. Sogar die Umfragen geben zähneknirschend zu, dass die SVP im Aufwind ist. Wenn Ignazio Cassis zu seinen bisherigen Fauxpas noch weitere hinzufügt – lesen Sie «Ich werde nie «Switzerland first» sagen oder «Die Schweiz wird nicht in Bern, sondern in Brüssel gemacht» oder den Ausverkauf unserer Neutralität zugunsten von Zelensky – wird der Wählerschwund zur SVP nur noch zunehmen. Zum Wohle der gesamten Gemeinschaft. Das ist natürlich meine ganz persönliche Meinung.

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