Jetzt ist versprochene Energiewende für 40 Franken einzulösen
Das überparteiliche Komitee gegen das Energiegesetz nimmt das JA zum Energiegesetz zur Kenntnis. Jetzt müssen die Abstimmungssieger rasch klären, wie sie die Versorgungssicherheit über den Winter, wenn die Sonne nicht scheint und es windstill ist, sicherstellen wollen. Für das überparteiliche Komitee gegen das Energiegesetz bleibt auch in Zukunft eine kostengünstige und genügende Energieversorgung das Hauptanliegen. Die Befürworter des Energiegesetzes werden daher an ihren Versprechungen und Worten gemessen werden: 40 Franken für eine vierköpfige Familie koste das Gesetz und keinen Franken mehr. Die geplante Senkung um 43% des Gesamtenergieverbrauchs bis 2035 seien nur Verbrauchsrichtwerte und keine fixen Ziele, die mit Verboten und Bevormundungen der Bürgerinnen und Bürger erreicht werden sollen.
Die zuständige Bundesrätin und die Befürworter haben mit grossem Aufwand und noch grösseren Versprechen, der Bevölkerung und Teilen der Wirtschaft die «Energiewende zum Nulltarif» soweit schmackhaft gemacht, dass schliesslich ein JA resultierte. Es wird sich zeigen, ob die im Vorfeld der Abstimmung gemachten Versprechungen von Bundesrätin Leuthard und der Befürworter auch den harten Test der Realität bestehen werden. So ist die versprochene Abhängigkeit vom Ausland im Energiebereich mit den im Gesetz stehenden Massnahmen zu reduzieren. Die im Energiegesetz aufgestellten Verbrauchsrichtwerte beim Gesamtenergieverbrauch sind ohne zusätzliche Bevormundungen der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Ebenfalls ist klar, dass die Steuern und Abgaben für die sog. Energiewende nicht ohne erneute Volksabstimmung erhöht werden dürfen. Das Klima- und Energielenkungssystem (KELS) ist im Parlament in der kommenden Session endgültig zu beerdigen. Das Komitee wird die Befürworter am Versprechen der maximalen Kosten pro Familie und Jahr von zusätzlichen 40 Franken messen.
Für das überparteiliche Komitee bleibt die Versorgungssicherheit der Schweiz das zentrale Anliegen. Den bewährten Strommix gilt es zu erhalten und zu sichern. Nur so kann kostengünstige und genügend Energie für die Wirtschaft und Privathaushalte gesichert werden.
Überparteiliche Komitee gegen das Energiegesetz
21.05.2017
« La svolta energetica promessa a 40 franchi deve ora essere realizzata L’UDC aspetterà al varco i sostenitori della legge con la loro promessa di 40 franchi »
