Islam: Alle wie Tex Willer?

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Eros N. Mellini

Editorial

Paris, 25. September 2020: Attentat am Sitz von Charlie Hebdo, 4 Verletzte; 16. Oktober 2020: Ein Geschichts-/Geographie-Lehrer wurde enthauptet. Nizza, 29. Oktober: Attentat in der Kirche Notre Dame, 3 Tote. Wien, 2. November 2020: Schiesserei an mehreren Standorten der Stadt, 7 Tote. Das sind nur einige Beispiele der langen Serie von blutigen Verbrechen mit islamistischem Hintergrund, die seit Jahren die westliche Welt heimsuchen. Eine westliche Welt, die allzu oft selbstverschuldet ihre Tore, Türen, Fenster und gar Fensterluken geöffnet hat für die unkontrollierte Einwanderung von Leuten mit einer Kultur, die mit unseren rechtsstaatlichen Prinzipien im Widerspruch steht. Geschieht dies aus absurdem Gutmenschentum, aus einem ebenso ungerechtfertigten Schuldgefühl für ein nicht kristallklares Verhalten unserer Vorfahren punkto Kolonialismus, oder schlicht deshalb, weil man in naiver Weise utopisch denkt, mittels Zulassung der Masseneinwanderung die Welt verbessern zu können? Wahrscheinlich alles ein Bisschen von dem, aber die Welt ist damit nicht besser geworden. Wenn eine freundliche und gutmütige Haltung gegenüber dem Nächsten durchaus angebracht ist und es um Einzelpersonen geht, ist das völlig anders, als wenn diese Haltung kritiklos gesamthaft gegenüber ethnischen, religiösen Gruppen oder, schlimmer noch, gegenüber der gesamten Menschheit, ungeachtet des Verhaltens deren einzelnen Exponenten, eingenommen wird. Eines ist klar: Man darf nicht verallgemeinern, aber das gilt beidseitig. Man darf aufgrund von Straftaten einiger Angehörigen einer Gruppe nicht die gesamte Gruppe als kriminell einstufen, das stimmt, doch ebenso darf man aufgrund des guten Verhaltens Einzelner aus dieser Gruppe diese gesamthaft als harmlos betrachten. Ohne beurteilen zu wollen, ob es unter den westlichen Kulturen oder beim Islam mehr Kriminelle gibt, scheint es mir jedoch evident, dass die überwiegende Mehrheit der Terrorattacken der letzten Jahrzehnte islamischen Ursprungs sind. Wir werden von einem fundamentalistischen und fanatischen Islamismus erobert, gegen den unser gegenwärtiges Justizsystem – mit all seinen rechtsstaatlichen Prinzipien und rechtlichen Schranken – sich mehr und mehr als wirkungslos erweist. Und als noch wirkungsloser erweisen sich die von unseren Behörden an den Tag gelegte konziliante Haltung und die milde Anwendung der verfügbaren Rechtsinstrumente. Wie soll man so den islamischen Terrorismus bekämpfen, ohne in eine generelle Diskriminierung zu verfallen?

Verschärfung der Strafen und strikte Anwendung

Vor allem ist es nötig, die Strafen zu verschärfen. Die religiöse und fanatische Motivation einer Straftat muss, als strafverschärfend betrachtet, zur Höchststrafe führen. Und diese Strafen müssten für sehr viele Delikte weit höher sein als die (sehr oft) bisher nicht verhängten. Es ist nicht hinnehmbar, dass Leute, die im Namen einer Religion zur Gewalt aufgerufen haben – was heutzutage absurd erscheint – und welche die Vernichtung der „Ungläubigen“ predigen, mit bedingt ausgesprochenen Strafen davonkommen – also mit nicht höheren Strafen als jene gegen jene, die  vielleicht mit einer unbedachten, als rassistisch taxierten Äusserung gegen den berüchtigten Artikel 261bis des Strafgesetzbuches verstossen haben. Zudem ist es sicher richtig, zielgerichtet gegen jene Leute vorzugehen, welche die gewaltbefürwortendsten Suren des Korans befolgen, und nicht gegen die so genannten „Moderaten“, welche ihren Glauben im Rahmen der rechtsstaatlichen Prinzipien leben. ABER ERSTERE MUSS MAN TREFFEN, ohne ihnen ihre angebliche geheuchelte (und nie und nimmer tatsächliche) Reue strafmildernd anzurechnen. Dabei darf man nicht davor zurückschrecken, im einen oder anderen Fall möglicherweise etwas verallgemeindernd zu urteilen, denn schliesslich ist der Koran, den die Fundamentalisten wörtlich auslegen, derselbe Koran, den die moderaten Muslime – wenn auch weniger fanatisch –  ebenso befürworten.

Mit einer gewollt milden Anwendung des Rechts werden wir das Problem nie los werden

Leider hat die überaus hörige Haltung, welche die Justizbehörden einnehmen gegenüber der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) – deren exzessive Interpretation nunmehr ausser Kontrolle geraten ist und weit über den beschränkten Rahmen des vom zwingenden Völkerrecht vorgesehenen Deliktkatalogs (Verbot des Völkermordes, der Sklaverei und des Sklavenhandels, der Folter, der Misshandlungen etc.)  hinausgeht – dazu geführt, dass Leute, die zu jeder Freveltat im Namen einer heutzutage absurden Doktrin bereit sind, solche begehen können, weil sie mit einer gewissen Immunität, zumindest aber mit der Grosszügigkeit der Organe, die eventuell dazu aufgerufen sind, diese zu beurteilen, rechnen können. Mit milden Ermahnungen und Schulterklopfen wird man das Problem des islamistischen Terrorismus nicht lösen können.

Eine Bevölkerung von lauter Tex Willers?

Ebenso wenig wird man – wie es gewisse Politiker unlängst postuliert haben – das Problem mittels einer übermässigen Lockerung der Waffentragbestimmungen für die Bürger lösen können, auch wenn diese zu Recht vermehrt Mittel zu ihrer Selbstverteidigung einfordern. Wenn jedermann frei zu den Waffen greifen dürfte, könnte dies schlimmere Auswirkungen zeitigen als die gegenwärtige Bedrohung. Im populären, von Giovanni Luigi Bonelli ausgedachten Comic wird Tex Willer, der mutige Held ohne Fehl und Tadel, vom Polizeichef von San Francisco oder New Orleans oft beansprucht, um Probleme zu lösen, welche die Ordnungskräfte nicht lösen können, weil sie die Gesetzesvorschriften wortgetreu einhalten müssen. Tex Willer und seine Kumpanen hingegen können alle Schuldigen mit Waffengewalt ins Jenseits befördern. Nun glaube ich, dass es nicht gut herauskäme, wenn jedermann einem Tex Willer nacheifern würde. Aber bevor die zur Weissglut gebrachte Bevölkerung zu unkontrollierten Exzessen seitens schon nur jener führt, die als Opfer einer uns fremden Kultur Gewaltakte erleiden, wäre ein drastischer Richtungswechsel seitens unserer Behörden angebracht: Man müsste den Islam ernsthaft als einen in unseren Gefilden potentiell gefährlichen Fremdkörper betrachten. Das wäre zumindest ein guter Anfang.

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