Gesundheitswesen wegen Zuwanderung überfordert

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Liebe Leserinnen und Leser

Wegen der Überlastung unserer Spitäler hat der Bundesrat der Wirtschaft schon zweimal einen Lockdown diktiert. Weshalb die Überlastung im Gesundheitswesen? Weil wir nicht eine Million Zuwanderer verkraften können, ohne die Kapazitäten in den Spitälern anzupassen. Lesen Sie hierzu meinen Kommentar.

Herzlich willkommen in den Sümpfen von Bern. Ich wünsche Ihnen ein wunderschönes, glückliches, erfolgreiches und vor allem ein gesundes neues Jahr!

Die Pandemie hat es gezeigt: Unser Gesundheitswesen ist zwar das teuerste auf der ganzen Welt, gleichzeitig sind unsere Spitäler aber ganz schnell an ihre Kapazitätsgrenzen gestossen. Wir sind leider in Punkto Infizierten und Toten auf den weltweiten Spitzenplätzen. Daran sind nicht unsere Ärzte oder unser Pflegepersonal schuld, sondern einzig die Politik.

Warum? Vor der Einführung der vollen Personenfreizügigkeit mit der EU im Jahr 2007 gab es in unserem Land noch 540 Spitalbetten pro 100’000 Einwohner. Heute sind es nur noch 356 Spitalbetten pro 100’000 Einwohner – also ein Drittel weniger. Die Schweiz hat in dieser Zeit eine Zuwanderung von einer Million Menschen erlebt. Doch die Politik hat die entsprechenden Infrastrukturen im Gesundheitswesen nicht der Bevölkerungsentwicklung anpassen wollen. Trotzdem sind die Krankenkassenprämien gestiegen und gestiegen. Jeder neue Einwohner in unserem Land darf vom ersten Tag an die vollen Leistungen in unserem Gesundheitssystem beanspruchen, auch wenn die Person vorher noch nie einen Franken Krankenkassenprämie gezahlt hat.

Die Gesundheitsminister Pascal Couchepin und Alain Berset wollten nie die Kostenwahrheit erstellen. Weil sie sonst hätten zugeben müssen, dass unser Gesundheitssystem wegen der Zuwanderung seit 2007 – wenn man die Kapazitäten entsprechend angepasst hätte – massiv mehr kosten würde. Dann hätte man aber auch die Krankenkassenprämien massiv erhöhen müssen.  Bei voller Kostenwahrheit hätten der Bundesrat und das Parlament den Abstimmungskampf gegen die Begrenzungsinitiative nie gewonnen.

Jetzt fehlt uns ein Drittel der Spitalbetten. Und die Basler Zeitung titelt für die Region Basel – ich zitiere: «70 Prozent Migranten in den Spitalbetten». Es ist ganz einfach:  Ohne die starke Zuwanderung hätten wir viel mehr Spitalbetten pro 100’000 Einwohner und damit wäre das Gesundheitswesen nie an die Belastungsgrenze gekommen. Man muss es leider sagen: Die unbegrenzte Zuwanderung hat dazu geführt, dass das Gesundheitswesen am Anschlag ist und Lockdowns verursacht, deren wirtschaftliche Kosten im mittleren zweistelligen Milliardenbereich liegen werden. Die Economiesuisse und die sonstigen Zuwanderungs-Turbos lassen grüssen.

Mit freundlichen Grüssen aus den Sümpfen von Bern

Thomas Matter

Nationalrat, Meilen (ZH)

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