Eine unverständliche Demokratie

Feb 19 • Deutsche Seite, L'editoriale, Prima Pagina • 12 Views • Commenti disabilitati su Eine unverständliche Demokratie

Eros N. Mellini

Für uns Schweizer, seit jeher gewohnt an systematische Volksbefragungen und eine trotz regelmässigen Meinungsverschiedenheiten felsenfeste Regierungsstabilität, ist das nunmehr seit Jahren im nahen Italien betriebene Politiktheater unverständlich. Dass einer allein, der Präsident – sogar verfassungsmässig verankert – ermächtigt wird, die wahlresultatgemässen Mehrheiten zu umgehen, um dann den Auftrag für die Regierungsbildung an jemanden seiner persönlichen Präferenz zu erteilen, ist in unseren Augen schlicht absurd. Bei uns gibt es nicht einmal einen eigentlichen Bundespräsidenten. Dieser Titel wird fälschlicherweise jenem oder jener verliehen, der/die Jahr für Jahr nicht zum Präsidenten der Eidgenossenschaft, sondern nur des Bundesrats erkoren wird. Als nunmehr 73Jähriger habe ich nie eine Regierungskrise erlebt, auch wenn mir zugegebenermassen eine solche Hypothese – vor allem in den letzten Jahren – nicht missfallen hätte. Es fehlte dann nur noch, dass der Bundesrat jedes Mal, wenn seine Entscheide vom Volk oder auch nur vom Parlament abgelehnt wurden, in corpore seinen Rücktritt erklären müsste. Es ist nicht so, dass bei uns der Volkswille generell nicht umgesetzt würde – allerdings geschieht dies immer öfters, seit Bundesbern grossmehrheitlich sich einer „sakrosankten Europa-Euphorie“ verschrieben hat – aber alles in allem handelt es sich um ein beschränktes Phänomen, das bei weitem noch nicht derart ausser Kontrolle geraten ist wie dies in Italien (es sei denn, man finde dort in letzter Minute noch einen mirakulösen Ausweg) gegenwärtig unverrückbar der Fall ist.

12 Präsidenten der Republik für 66 Regierungen

Ich zitiere aus Wikipedia: „Präsidenten des Ministerrates der italienischen Republik gab es seit ihrer Proklamation (das war 1946, A.d.R.) bis heute deren 29, und sie leiteten sukzessive 66 Regierungen“.

Ich habe mir ehrlicherweise nicht die Mühe genommen, herauszufinden, wie viele Regierungspräsidenten ihre Legislaturperiode beendet haben. Aber wenn ich Regierungsformationen wie Berlusconi IV, Moro V, Fanfani VI, Andreotti VII in Betracht ziehe – damit gemeint ist die Anzahl Male, in denen diese Leute ihr Amt übernommen haben – ist es wohl nicht unberechtigt zu glauben, dass nicht deren viele die gesamte Legislaturdauer von 5 Jahren überlebt haben.

Die gegenwärtige Situation

Meines Erachtens besteht der Mangel des politischen System Italiens darin, dass die Regierung, wenn sie vom Parlament aufgrund einer einzelnen Vorlage eine Abfuhr erleidet, sich nicht – wie in der Schweiz – darauf beschränkt, diese zurückzuziehen und zu überarbeiten, um zu versuchen, eine Mehrheit dafür zu gewinnen, sondern man stellt dann gleich die Vertrauensfrage. Ebenso drohen die Leader der politischen Parteien immer gleich mit dem Regierungsaustritt, sobald ihre Linie keine Zustimmung findet, was praktisch auf dasselbe hinausläuft. Man droht also, anders gesagt, stets mit der Demission, sobald ein Vorschlag nicht gutgeheissen wird. Das ist etwa so wie im Falle der üblichen Schlaumeier, die – auf ihre Unentbehrlichkeit spekulierend – ihre Demissionen in der Hoffnung einreichen, dass diese nicht akzeptiert würden. Wenn die Demissionen dann entgegen ihren Erwartungen dennoch angenommen werden, bricht für sie eine Welt zusammen, und sie versuchen mit allen Mitteln, wieder an die Macht zu gelangen. Dies war so im Falle von Matteo Salvini im August 2019, als er eine Regierungskrise herbeiführte, in der Hoffnung auf einen neuerlichen Urnengang, aus dem seine Partei als Siegerin hervorgehen würde. Aber dank des verfassungsmässigen Rechts des Präsidenten der Republik, dem wahrscheinlich die Lega Nord nicht sonderlich am Herzen lag, wurde mit der Regierungsbildung erneut Conte beauftragt, der somit seine (gemäss Salvini…und vielen weiteren Politikern) umstrittene Politik fortsetzen konnte, ohne von einem missliebigen Minister behindert zu werden. Und so wurde Salvini des Amtes enthoben.

Nun war es Renzi, der die Regierung auffliegen liess, und ich hätte erwartet, dass Salvini sich mit seiner eine harte und kohärente Linie verfolgenden Alliierten Giorgia Meloni von Fratelli d’Italia zusammen täte, um jeglichen Versuch von Mario Draghi zu verhindern, eine neue Regierung zu bilden; dies mit der diesmal weitaus grösseren Aussicht, vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen, von denen die Rechtsallianz nur profitieren könnte.

Wird das Wohl des Landes über jenes der Partei gestellt? Lauter Märchen!

Während Giorgia Meloni mit lobenswerter Kohärenz die Beteiligung von Fratelli d’Italia in einer Regierung Draghi ausgeschlossen hat, hat Salvini eine kompromissbereitere Haltung eingenommen, indem er seine faktische Zusammenarbeit in einer Regierung nicht ausgeschlossen hat, die ihm – natürlich – dafür einige Konzessionen zugestehen müsste (das hat er nicht ausdrücklich gesagt, aber ich gehe davon aus, dass damit der eine oder andere wichtige Sitz im Regierungsgremium gemeint ist). Um diese – wenngleich noch nicht vollzogene –offensichtliche Kehrtwendung zu begründen, hat er pompös erklärt, das Wohl des Landes über das Wohl der Partei stellen zu wollen.

Ich mag mich irren, aber bei mir kommt hingegen der Verdacht auf, dass er – seine Fingernägel kauend – seine Lehren gezogen hat aus seinem vor eineinhalb Jahren erfolgten, faktischen Ausschluss; und da er sich nicht mehr sicher war, dass er dann aus den nächsten Wahlen als Leader des italienischen Rechtsbürgerblocks  herausgehen würde (vergessen wir nicht, dass seine Alliierte, Giorgia Meloni, mit ihren Fratelli d’Italia auf dem Vormarsch ist) scheint er nun bereit zu sein, einige Kröten zu schlucken (wie etwa das Zusammengehen mit Parteien, die ihn 2019 hintergangen hatten), um damit wieder eine Machtstellung zu erlangen, die es ihm erlauben könnte, am Ende der Legislaturperiode mit einem besseren Image dazustehen.

Im Klartext: Abgesehen von ihrem möglichen Machtwahn sind sämtliche Parteien davon überzeugt, über die richtigen Rezepte zu verfügen für das Wohl des Landes, und somit hänge das Landeswohl von der Möglichkeit der Parteien ab, ihre jeweiligen Vorstellungen durchzusetzen, und nicht von der Zustimmung zu Politiken, denen man skeptisch gegenüber steht, weil man sie als schädlich betrachtet. Dies gilt auch dann, wenn diese durch die beschränkte Macht in den einzelnen Departementen teilweise kompensiert werden. Und somit bedeutet für all jene, die darin ehrlich dafür eintreten, das Wohl der Partei auch DAS WOHL DES LANDES.

Die x-te Intrige

Im Moment der Abfassung dieser Zeilen bedarf es für die Regierung Draghi nur noch des Plazets des Parlaments, und alles läuft darauf hinaus, dass es sich dabei nur um eine Formalität handelt. Aber da die Unterstützung durch die Lega Nord vorausgesetzt werden kann, denke ich, dass die Wählerschaft von Salvini eher ein klares NEIN vorgezogen hätte, um vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen. Daraus würde meines Erachtens ein klarer Sieg von Mitterechts resultieren, der zu einer mehrheitlich vom Parlament und vor allem vom Volk unterstützten Regierungsbildung führen würde.

Eine weitere, rein technische oder politische Übergangsregierung käme lediglich einer x-ten Intrige gleich, die sicherlich wenig Hoffnung offen lässt für Italien.

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