Archive for the ‘Deutsche Seite’ Category

  • Eindrückliche Motorrad-Landsgemeinde „Freiheit statt Schikanen”

    Set 8, 13 • 2106 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Eindrückliche Motorrad-Landsgemeinde „Freiheit statt Schikanen”

    Die 2. Motorrad-Landsgemeinde auf dem Raten in Oberägeri/ZG, organisiert von der SVP Schweiz und vom Komitee „Freiheit statt Schikanen”, hat über 1000 Motorräder angelockt. An dem von Country- und Rockmusik umrahmten Grossanlass bezeichnete

  • Bundesgericht hebelt Ausländerrecht weiter aus

    Set 8, 13 • 1559 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Bundesgericht hebelt Ausländerrecht weiter aus

    Das Bundesgericht hat in einem neuen Urteil wieder internationales Recht über Landesrecht gestellt. Die Folge: Jedem Flüchtling und vorläufig Aufgenommenen und in letzter Konsequenz wohl bald jedem Ausländer mit Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz muss

  • SVP lehnt Erbschaftssteuer-Abkommen mit Frankreich ab

    Set 8, 13 • 1595 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su SVP lehnt Erbschaftssteuer-Abkommen mit Frankreich ab

    Die SVP lehnt das vom Bundesrat ausgehandelte Erbschaftssteuer-Abkommen mit Frankreich, zu dem er heute die Botschaft beschlossen hat, entschieden ab. Mit dem Abkommen übernimmt die Schweiz faktisch französisches Recht und erlaubt dem französischen Fiskus

  • Flüchtlingskontingent aus Syrien: falsches Signal

    Set 8, 13 • 1743 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Flüchtlingskontingent aus Syrien: falsches Signal

    Für die SVP ist die Aufnahme von 500 Flüchtlingen aus Syrien oder anderen Ländern ein falscher Entscheid. Die Schweiz sollte sich auf die Hilfe vor Ort und in der Region konzentrieren. Für die Auslandhilfe stehen im Bundesbudget jährlich fast drei

  • Energiestrategie 2050: Ruinöse Planwirtschaft führt die Schweiz ins Abseits

    Set 8, 13 • 1735 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Energiestrategie 2050: Ruinöse Planwirtschaft führt die Schweiz ins Abseits

    Die heute durch den Bundesrat verabschiedete Botschaft zur Energiestrategie 2050 ist geprägt durch ein wildes Sammelsurium von staatlichen Eingriffen, Zwangsmassnahmen, Abgaben und Gebühren, welche neben der Wirtschaft insbesondere den Mittelstand

  • Die Armee ist ein Grundpfeiler unseres politischen Systems

    Set 8, 13 • 1682 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Die Armee ist ein Grundpfeiler unseres politischen Systems

    Editorial Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) gibt nicht auf. Trotz niederschmetternden Niederlagen bei ihren bisherigen Initiativen ist es ihr gelungen, zum neunten Mal einen ihrer Vorschläge zur Volksabstimmung zu bringen; diesmal geht es um die

  • SVP lehnt Personenfreizügigkeit mit Kroatien ab

    Set 8, 13 • 1821 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su SVP lehnt Personenfreizügigkeit mit Kroatien ab

    Die SVP lehnt die heute vom Bundesrat in die Vernehmlassung gegebene Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien ab. Insbesondere als Folge der unsteuerbaren Personenfreizügigkeit reisen Jahr für Jahr rund 80‘000 Personen mehr in die Schweiz ein

  • Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet

    Set 3, 13 • 1741 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet

    Vernehmlassungsantwort der Schweizerischen Volkspartei (SVP)   Die SVP begrüsst die Vorlage und unterstützt die vorgeschlagenen Massnahmen im Grundsatz. Der Neubau einer zweiten Tunnelröhre mit anschliessender Sanierung des bestehenden

  • SVP-Fraktion für Sicherheit und Souveränität

    Ago 31, 13 • 2081 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su SVP-Fraktion für Sicherheit und Souveränität

    Die SVP-Fraktion hat sich gestern in Bern zu einer vorbereitenden Sitzung im Hinblick auf die Herbstsession der eidgenössischen Räte getroffen. Die Fraktion bekräftigt ihre Zustimmung zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Die Schweiz ist für die

  • Welchen Wert hat ein „Non-Paper“ ?

    Lug 26, 13 • 2357 Views • Deutsche SeiteCommenti disabilitati su Welchen Wert hat ein „Non-Paper“ ?

    Im Englischen versteht man unter „paper“ schlicht und einfach Papier, aber unter „a paper“ ein Schriftstück; irgendeines, ungeachtet des Inhalts. Ein „Non-Paper“, also ein Schriftstück, das gar nicht existiert, sollte also überhaupt nichts wert