Wo ist der Reset-Knopf?

Nov 18 • Deutsche Seite, Prima Pagina • 171 Views • Commenti disabilitati su Wo ist der Reset-Knopf?

Urs von der Crone
Präsident ds-SVP Tessin

Der neue Tessiner Bundesrat Ignazio Cassis hat schon vor seinem Amtsantritt eine interessante Idee geäussert: In der Europafrage – konkret im Verhältnis der Schweiz zur EU – müsse man den Reset-Knopf drücken. Was bedeutet dieser Vorgang eigentlich? Man spricht von diesem Knopf, wenn es darum geht, ein elektronisches System, also etwa einen Computer, in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen. Das ist üblicherweise dann nötig, wenn das System nicht mehr ordnungsgemäss funktioniert oder die anstehenden Aufgaben nicht mehr richtig erfüllen kann. Bemerkenswert ist also die Feststellung unseres neuen Bundesrates, dass im Verhältnis EU – Schweiz nicht alles richtig funktioniert und das Funktionieren des gegenwärtigen Zustandes gründlich überprüft werden soll. Soweit so gut – die Frage ist nur, ob unser Magistrat weiss, wo sich der Reset-Knopf befindet und wie er zu bedienen ist? Dieser legendäre Knopf befindet sich an einem von zahlreichen Chefbeamten und Schweizer Diplomaten gut geschützten Ort. Diese haben auch lautstark und öffentlich darauf hingewiesen, dass dieser Knopf gar nicht gedrückt werden kann und darf. Man hat also den neuen Bundesrat bereits in seine Schranken verwiesen und ihm und der Öffentlichkeit klar vor Augen gehalten, was er darf und was nicht. Ist das die politische Realität in Bundesbern? Offenbar ja.

 

Leider fühlen sich zahlreiche Politiker nicht dem Volk verpflichtet, sondern dem riesigen Heer von Bürokraten und Verwaltungsangestellten, die sich hartnäckig weigern auf neue Ideen einzugehen. Es gibt in der Schweiz und in anderen Ländern in der Politik durchaus Leute, denen ich es zutrauen würde, dass sie den Reset-Knopf finden und auch betätigen können. Sie sind selten, aber sie lassen sich quer durch alle Parteien finden. Auf dem internationalen Parkett traue ich zwei Politikern zu, den Reset-Knopf zu betätigen. Es sind die von den Medien am meisten gebrandmarkten und ausgegrenzten Köpfe. Einem Silvio Berlusconi, der bewiesen hat, dass er nach jeder Niederlage trotzdem wieder aufsteht und im Lande mit seinem Programm gar nicht schlecht ankommt, würde ich es zutrauen, mit dem Reset-Knopf unkonventionelle Lösungsansätze für Italien zu finden. Dasselbe gilt für Donald Trump, der in seinem ersten Amtsjahr gezeigt hat, dass er durchaus in der Lage ist, den mühsamen Kampf zu führen und gegen all die Widerstände von Seiten der Politik, Verwaltung und Medien anzukämpfen. Gerade deshalb, weil solche Politiker zu mehr fähig sind als der Durchschnitt, hat man Angst vor ihnen und bekämpft sie an allen Fronten. Durchschnittliche Köpfe sind harmloser und kommen eben in der Politik besser an…

 

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