Wawrinkamässig

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Roger Köppel – Chef-Redaktor der Weltwoche

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Was die Freisinnigen vom Tennis-Champion lernen können

 

Nach der Zermürbungsschlacht des Schweizer Tennisspielers Stan Wawrinka, der in New York eben den favorisierten Serben Novak Djokovic mit beeindruckendem Kampfgeist bodigte, beginnt in Bern als Gegenprogramm die politische Herbstsaison. Gegenprogramm deshalb, weil in Bundesbern weniger die Wawrinka-Tugenden der aufopferungsvollen Selbstverteidigung, des zähen Durchhaltens gegen ausländische Widerstände zählen. Unter der Kuppel verbreitet sich vielmehr beschleunigt der Ungeist des Nachgebens, des Sichwegduckens, der Verwesungsgeruch der selbstverschuldeten Niederlage. Die gute Nachricht ist: Es kommt sonnenklar ans Licht. Die Stimmung nach der nationalrätlichen Nichtumsetzung des Masseneinwanderungsartikels ist miserabel. Die Freisinnigen haben muntere Gesichter montiert, aber das schlechte Gewissen bleibt spürbar. Die meisten meiden den direkten Blickkontakt, andere schleichen leidend herum, ab und zu blinkt ein wissendes, verschwörerisches Lächeln in Richtung SVP. Den Leuten ist klar, was abläuft, aber viele wollen es nicht wahrhaben. Die Freisinnigen haben federführend den Volksentscheid gegen die Masseneinwanderung versenkt. Von den Forderungen der Verfassung wurde keine einzige verwirklicht: Es gibt keine eigenständige Steuerung der Zuwanderung. Es gibt keinen Vorrang der Inländer, nur eine unverbindliche Meldepflicht. Es gibt keine jährlichen Kontingente und Höchstzahlen unter Berücksichtigung des Asylwesens. Es gibt keine sozialen Begleitmassnahmen wie eingeschränkten Familiennachzug. Noch nie wurde der Volkswille so krass missachtet. Die zuständigen Kommissionsfreisinnigen um das juristische Rumpelstilzchen Kurt Fluri feiern ihre Verfassungsausrenkung als Heldenakt einer geglückten Umsetzung. Fluri bezeichnet seine Kritiker sogar als «Lügner» mit «totalitärer Gesinnung». Ironischerweise ist es allerdings die FDP, die per Fraktionszwang diktatorisch eine Einheitsmeinung für den Verfassungsbruch verfügt. Die Argumente scherbeln derart, dass sich einige Beteiligte inzwischen selber schämen.

Was treibt den Freisinn? Ist es böser Wille? Dekadenz? Oder einfach pure Unfähigkeit? Unterstellen wir den FDPlern keine üblen Absichten. Gehen wir davon aus, dass es stimmt, was sie seit Monaten verbreiten: Es gehe darum, den Wohlstand zu verteidigen. Man dürfe die Interessen der Wirtschaft nicht aufs Spiel setzen durch das sture Beharren auf einem Volksentscheid, der unser Land nur dem mutmasslichen Zorn und den Sanktionen Brüssels auszuliefern drohe. Die Bürgerlichen halten fest, dass sie gegenüber der EU einzig und allein deshalb nachgeben, weil sie sich eine Verbesserung unserer volkswirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität versprechen. Die Beschneidung der schweizerischen Unabhängigkeit, so die Logik der wohlmeinenden Volksverächter, sei unschön, gewiss, aber sie sei leider notwendig, um die langfristigen Interessen der Schweiz in der Welt zu sichern. Sie glauben, dass die Schweiz nur dann erfolgreich bleibt, wenn sie ihre Eigenständigkeit aufgibt oder zumindest stark relativiert.

Das ist der grosse Irrtum, der Denkfehler der Demokratieabschaffer: Sie wollen die Selbstbestimmung opfern, um den Wohlstand zu retten. Dabei ist die möglichst durchgehende Selbstbestimmung erst die Voraussetzung des Wohlstands in der Schweiz: Wer den Wohlstand verteidigen will, muss die Selbstbestimmung stärken. Wer die Selbstbestimmung einschränkt, zerstört den Wohlstand. Das sind keine Plattitüden aus dem Lehrbuch der Staatskunde, sondern praktische Erfahrungen. Die verwundbare Schweiz muss ungebunden und beweglich bleiben. Sie braucht Freiräume, damit sie auf Schocks reagieren kann. Nichts illustriert das besser als die Loslösung des Schweizer Frankens vom Euro im letzten Jahr: Die Exportbranche heulte auf, doch heute stellen wir fest: 75 Prozent aller Exportfirmen haben bessere Abschlüsse erzielt als im letzten Jahr. Der Grund ist: In der Schweiz kann man etwas machen; man kann anders handeln als die andern, ist freier. Das muss so bleiben. Tatsache allerdings ist: Die unabhängige Schweiz geht den Bach runter. Politiker weigern sich, Volksentscheide umzusetzen, siehe Masseneinwanderung. Richter greifen nach der Macht. Das Lausanner Bundesgericht arbeitet daran, die Bundesverfassung vollends ausländischen Bestimmungen zu unterstellen. Der Bundesrat strebt danach, die Schweiz an die EU anzubinden mit einem Rahmenabkommen, das die automatische Übernahme europäischen Rechts verlangt und die Unterwerfung der Schweiz unter das oberste europäische Gericht. Gedanklich ist der Anschluss an die EU von einer Mehrheit längst vollzogen. FDP-Mann Fluri sagt offen, für ihn sei die Bundesverfassung gegenüber internationalen Bestimmungen «sekundär». Er spricht für viele. Der Wille zur Selbstbestimmung lässt nach. Das ist brandgefährlich. Ohne Selbstbestimmung gibt es keinen Wohlstand. Der Auftrag an alle Vernünftigen besteht darin, die Schweizer Selbstbestimmung wawrinkamässig zu verteidigen.

 

 

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