Thank you, Mr. Farage!

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Eros N. Mellini

Eros N. Mellini

Editorial

Diese Titelsetzung drängt sich auf. Nigel Farage war zweifellos der Schöpfer des Brexit, sein Einsatz und sein Engagement für dieses Anliegen waren vorbildlich, und die Demokratien schulden ihm grossen Dank.

Entgegen den vorgängig zweifelhaften Umfragen hat der Nationalstolz der Briten obsiegt. Das englische Volk – das offenbar einzige, das noch mehrheitlich mit Mut für die eigenen Traditionen und Werte eintritt – hat „Basta !“ gesagt zur unterwürfigen Haltung, welche gewisse politische und wirtschaftliche Kreise Brüssel gegenüber eingenommen hatten, um nicht verzichten zu müssen auf ein immerhin leckeres Linsengericht (will heissen: rein wirtschaftliche Vorteile). Natürlich wurde eine Phalanx von Kassandrarufen – analog jener, die in der Schweiz 1992 nach unserem Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum EWR losgetreten wurden und sich in den folgenden zwei Jahrzehnten als völlig haltlos erwiesen. Es sei ein schwarzer Donnerstag für Europa (1992 war es gemäss den Bundesräten Delamuraz und Felber gleichermassen ein schwarzer Sonntag) und die Folge sei nun eine unsichere Zukunft für England, aber auch für die Schweiz und ganz Europa (Frage: Wann je hat uns denn die Zukunft volle Sicherheit garantiert?). Die Europäische Union wird auch ohne Grossbritannien voranschreiten, das nun von einer klar schwächeren Position heraus seine Teilnahme am europäischen Markt wird verhandeln müssen.

Noch schlimmer: Man hat darüber geklagt, dass es das dumme Volk gewesen sei, das für den Brexit gestimmt habe, während die fortschrittlicheren Kreise der Intellektuellen und Studierten für ein „Remain“ gestimmt hätten. Klagen ganz im Sinne der beschämenden Ansicht des Ex-Premiers Mario Monti, der sich wie folgt äusserte: „Ich bin froh, dass unsere heute gültige und vielleicht künftige Verfassung keine Volksbefragungen vorsieht für die Ratifizierung der internationalen Verträge“. Ein wirkliches Musterbeispiel von Demokratie. Ob die Klasse der Intellektuellen und Studierten denn wirklich die „fortschrittlichere“ sei oder nicht, ist in jeder Hinsicht zweifelhaft, da es just sie war, welche die EU – und damit ganz Europa – in den Sumpf gestossen hat, in welchem sie heute herum rudert.  

„Die EU wird mit 27 Mitgliedstaaten gleichwohl voranschreiten“ – haben ihre höchsten Führungskreise behauptet. Fakt ist: Wenn das Beispiel Grossbritannien Schule machet (was ich persönlich hoffe) könnte die EU innert relativ kurzer Zeit nur noch 26, dann 25, 24 oder noch weniger Mitgliedstaaten zählen. Kein Mensch weiss, wie viele Staaten denn noch austreten müssen, bevor die heutige EU-Führungscrew sich bewusst wird, in welchem Masse sie selber und ihre unmittelbare Vorgänger zum Ruin einer Institution beigetragen haben, welche die Gründerväter auf einer lobenswerten und nachvollziehbaren Grundlage aufgebaut haben: Einer im gegenseitigen Interesse stehenden reinen Handels- und Wirtschaftsunion.

Eine Handvoll von Leuten hat es geschafft – in einem ihren politischen Fähigkeiten entgegen gesetzten Machtwahn – den Dr. Jeckill (den Gemeinsamen Markt, der ursprünglich gar nur auf Kohle und Stahl beschränkt war) zum heutigen Mr. Hyde umzuwandeln (einer wenn auch noch limitierten politische Union mit legislativer, exekutiver und judikativer Gewalt sowie ihrer Utopie einer Einheitswährung, welche völlig unterschiedliche Wirtschaftsräume wie beispielsweise Deutschland und Griechenland auf dieselbe Stufe gestellt hätte). Einem Konzept à la Mr. Hyde, in welchem es einen Staat der A-Klasse (Deutschland) gibt, der das gute und schlechte Wetter vorgibt; das gute Wetter zum eigenen Vorteil, das schlechte zum Nachteil der Gemeinschaft. Ein klassisches Beispiel: Angela Merkel öffnete die Türe für hunderte von Millionen von „Flüchtlingen“, will diese aber nun „proportional“ imperativ auf die anderen Mitgliedstaaten verteilen.

Grossbritannien hat heute bewiesen, dass man – im Bewusstsein, unwägbaren Schwierigkeiten entgegen zu sehen – den Mut aufbringen kann und muss, ein Schiff zu verlassen, das – obschon noch nicht gesunken – weit weniger Überlebenschancen in Aussicht stellt als das Rettungsboot, auf das man sich nun gerettet hat.  

In Kommentaren habe ich gelesen, dass „die Engländer sich noch nicht bewusst waren, dass die Verhältnisse sich verändert haben“. Sicher, die Verhältnisse verändern sich laufend. Aber sie verändern sich nur soweit wir Ja dazu sagen. Und auch ein Schritt zurück bedeutet eine Veränderung.

Grossbritannien wird, wie man es dort stets tat, den künftigen Herausforderungen mit Mut und Engagement begegnen. Und das Land wird einen grossartigen Sieg davon tragen, während man dasselbe nicht sagen kann von der Europäischen Union, deren Gemeinschaftssinn dauernd abnimmt zugunsten der Interessen – vielleicht müsste man gar von Überlebenschancen sprechen – der einzelnen Mitgliedstaaten.  Mors tua, vita mea!  Nur wenn man sich in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bewusst wird, dass die politische Union EU Schiffbruch erlitten hat und sich so oder so negativ auf die Völker auswirken wird. Nur wenn man die Auflösung dieser EU nicht nur als mögliche, sondern als erstrebenswerte Alternative betrachten wird, werden sich die einzelnen Staaten endlich der Werte von Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit bewusst werden.

Der positive – einzige, wenn auch nur partielle, Aspekt der heutigen EU – liegt im Vorteil der Wirtschaft, Zugang zu einem Markt von über einer halben Milliarde von Personen zu erhalten. Aber diesen Vorteil könnte man sehr einfach durch gültige zwischenstaatliche Freihandelsabkommen wettmachen. Solche Abkommen wären nicht nur eine gleichwertige Alternative, welche die Staaten nicht heiklem politischem Druck aussetzen würde, sondern ihnen – wo nötig – einen heute nicht vorhandenen Handlungsspielraum eröffneten für nationale protektionistische Massnahmen.

Wie gesagt, es ist schwierig, die Konsequenzen von Brexit voraus zu sehen. Aber um die Zukunft erfolgreich in Angriff zu nehmen, gilt es zu akzeptieren, dass zu den möglichen Hypothesen auch jene der fortschreitenden und totalen Desintegration, sprich der Auflösung der EU gehört.

Brexit hat die Wiedergeburt eines Nationalstolzes aufgezeigt, den der illusionäre europäische Diskurs eingeschläfert hat. Aber dieser Nationalstolz ist ein Gefühl, das als Glut unter der Asche in sämtlichen – europäischen und anderen – Ländern weiter vorhanden ist, und das in Krisensituationen oft wieder Feuer entfacht.

„We want our country back“ könnte – das hoffe ich sehr – zum Slogan vieler Staaten werden. Auch und vor allem in der Schweiz, denn hier wäre es besonders nötig.

 

 

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