GRexit, BRexit, SPexit, Pexit…

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Urs von der Crone Präsident ds-SVP Tessin

Urs von der Crone
Präsident ds-SVP Tessin

 

Die EU hat in den vergangenen Jahrzehnten sich nur in eine Richtung bewegt: Die Zahl der Mitgliedsländer hat zugenommen. Dass man aus diesem Verein auch austreten könnte, daran hat lange Zeit niemand gedacht. Erst mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Griechenland ist die Möglichkeit intensiver diskutiert worden, allerdings eher im Sinne einer Strafe für ein Land, das seine Finanzen nicht im Griff hat. In letzter Zeit wird sogar darüber spekuliert, ob ein Austritt aus der EU für ein Land auch eine Chance sein könnte. Die sicher folgenschwere Entscheidung wird nun erstmals demokratisch den Bewohnern Grossbritanniens überlassen. Bei dieser Gelegenheit wird das grosse Demokratie-Defizit in der EU deutlich: In welchem Land durften eigentlich die Bewohner schon mal ihre Meinung zur Mitgliedschaft äussern? Wann und wo wurde jemals gefragt, wieviel Einmischung der Bürokraten von Brüssel in die nationalen Verhältnisse man duldet? Wer konnte damals mitreden, als es um die Einführung des Euro ging?

 

 

 

In diesen Tagen vor dem Entscheid des britischen Volkes werden wild Spekulationen herumgeboten. England würde angeblich Jahre brauchen, bis es sich von den wirtschaftlichen Folgen eines Austritts aus der EU erholt hätte. Es wird sich zeigen, ob diese Prognosen verfangen. Vielleicht sind es nicht ganz uneigennützige Drohungen. Es könnte sein, dass durch einen Austritt der Engländer die EU als Organisation Nachteile erleiden würde. Bekanntlich braucht Brüssel vor allem zahlungswillige und zahlungskräftige Beitragszahler. Und jede aufgeblähte Verwaltung hat am meisten davor Angst, dass die Zahlungen versiegen könnten. Es wird sich nicht nur in England die Ansicht durchsetzen, dass die Gelder, die bisher an die EU ab geführt wurden, im eigenen Land viel sinnvoller und effizienter eingesetzt werden könnten. Gespannt werden wir die Ergebnisse der Volksbefragung in England erwarten und hoffen, dass möglichst bald in weiteren Ländern ähnliche Abstimmungen durchgeführt werden. Für die Schweiz als – nicht ganz unbeteiligter – Beobachter eine spannende Situation!

 

 

 

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