Gefängnisgeschichten

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Patanegra

Patanegra

Schweinereien

Nun ist unsere Parlamentarier-Delegation also von ihrer Reise nach Eritrea retour. Einhelliges (allerdings nuanciertes) Fazit: So schlimm wie stets behauptet, ist die Lage dort keineswegs. Aber um zu entscheiden, ob man die eritreischen Einwanderer (angebliche Flüchtlinge) von der Schweiz dorthin zurückschicken kann, solle man namentlich vorerst auch die Gefängnisse in Eritrea inspizieren können, was offenbar nicht erlaubt wurde.

Über die Verhältnisse in eritreischen Gefängnissen mache ich mir keine Illusionen. Dort ist das Leben mit Sicherheit nicht derart luxuriös und fürsorglich wie in unseren Anstalten. Was mich bei dieser Argumentation allerdings stört: Wenn man die Gefängnisbedingungen in anderen Staaten zum Massstab nimmt für Asylgewährung und Ausweisungsentscheide, dann müssten wir (um nur ein einziges Beispiel zu nennen) morgen wohl 4 bis 5 Millionen Chinesen hier aufnehmen.

In unseren Schweizer Gefängnissen fühlen sich jedenfalls die kriminellen Ausländer offenbar bedeutend wohler (siehe Statistik Ausländeranteil in Strafanstalten). Den gewünschten Abschreckungseffekt bewirken die angedrohten und vollzogenen Freiheitsstrafen bei uns jedenfalls nicht. Dies tut die angedrohte Ausweisung aber sehr wohl, deshalb ist am 28. Februar der Durchsetzungsinitiative unbedingt zuzustimmen !

Als einsame Ausnahme fühlte sich der syrische Vergewaltiger Hassan Kiko in einem Schweizer Gefängnis nicht so wohl. Denn er hat eine offenbar verhaltensgestörte (politically korrekt ausgedrückt: „verhaltensauffällige“) Wärterin dazu überredet, ihn aus dem Gefängnis zu befreien und mit ihm ins Ausland abzuhauen. Den beiden ist Ausserordentliches gelungen: Sie haben somit die Ausschaffung krimineller Ausländer bereits in die Tat umgesetzt – dies ganz ohne Durchsetzungsinitiative.

 

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