Eine effiziente Milizarmee oder eine Armee „à la Brancaleone“?

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Eros N. Mellini

Eros N. Mellini

Editorial

 

„Branca, Branca, Branca…Leon, Leon, Leon !“. Wer erinnert sich nicht an die Filme von Monicelli aus den 60er und 70er Jahren, brillant interpretiert von Vittorio Gassmann in der Rolle des donquijotesken Kondottiere Brancaleone da Norcia, der eine Schar wirrer Vagabunden anführte ?  

 

Nun, der Vergleich mit der heutigen Situation der Schweizer Armee ist – bei Wahrung der Proportionen – alles andere als grundfalsch, aber mit einem entscheidenden Unterschied: Die „Armee“ von Brancoleone bestand in einem Rudel von Habenichtsen, die infolge ihres chronischen Geldmangels nicht vom Fleck kam, während es am Geld für die Schweizer Armee nicht fehlen würde, wenn die nötigen Kredite nicht von einem Parlament bewilligt werden müssten, dessen Mehrheit die Armee als Fussangel betrachtet, die man allerhöchstens auf einem symbolischen Stand aufrecht erhalten möchte, um sich damit auf der internationalen Bühne mit – übrigens mit unserer Neutralität nicht vereinbaren – Auslandeinsätzen beliebt zu machen.

 

Die Linke möchte bekanntermassen die Armee ganz abschaffen, und deshalb war deren Nein im Nationalrat zur Armeereform absehbar. Aber die so genannten „Mitte“-Parteien – die in Tat und Wahrheit eine etwas gemässigtere Linke repräsentieren als die SP, aber gleichwohl die Linke – haben alles unternommen, damit das Reformprojekt nicht einmal von der Rechten – will im vorliegenden Fall heissen von der SVP – hätte angenommen werden können. Die Armee, wie sie aus dem beschlossenen Gesetzesentwurf des Nationalrates resultierte, war in der Tat verstümmelt, unzuverlässig und keineswegs in der Lage, den in den letzten Jahren zunehmenden kriegerischen und terroristischen Bedrohungen zu begegnen.

 

Die heutige Lage: Eine „Brancaleone-Armee“ von 200’000 Mann, ungenügend ausgebildet, mit teilweise obsoleten und nicht mehr zeitgemässen Mitteln (siehe Flugwaffe, Landfahrzeuge, Logistik etc.) und einem Maximalbudget von 4,4 Milliarden Franken pro Jahr (das nach Ablehnung der Gripen-Beschaffung auf 4,7 angehoben wurde).

 

Die vom Nationalrat abgelehnte Botschaft: Eine Armee von 100’000 Mann und ein maximales Budget von 5 Milliarden Franken.

 

Der Vorschlag der SVP: Ein Bestand von  140’000 Mann und ein Minimalbudget von 5,4 Milliarden Franken. Der Vorschlag der Linken (der in Tat und Wahrheit einem weiteren Schritt auf dem Weg zur Abschaffung der Armee gleichkommt): Ein Bestand von 80’000 Mann und ein Budget von 4,4 Milliarden.

 

Ich habe am Radio Politiker der moderaten Linken (CVP) sagen hören, dass sie es nicht verstehen, warum die SVP auf ihrer Position beharrt. Nun, ich verstehe noch viel weniger all jene – wiewohl ich sehr wohl deren verborgenen Motive begreife – die für eine verstümmelte Botschaft gestimmt haben, denn die Halbierung des Armeebestandes erlaubt es sicher nicht mehr, den Verfassungsauftrag effizient zu erfüllen, und die Botschaft ist unzuverlässig, weil sie nicht die nötigen Gelder vorsieht, um die Armee angemessen an die zunehmenden Bedrohungen anzupassen. Wenn man nur eine reine Proforma-Armee will, die ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann, dann könnte man sie ja auch gleich ganz abschaffen.

 

Wenn man sich zudem die milliardenschweren Budgets zugunsten des Asylwesens, der Entwicklungshilfe, den von der EU auferlegten Aderlass, die unnötigen Ausgaben für Schengen/Dublin etc. vor Augen führt, hätte man die von der SVP geforderten zusätzlichen 400 Millionen für die Armee leicht auftreiben können, indem man die Verschleuderung von Geldern für unsere internationale Politik (auch nur ein klein wenig) eingeschränkt hätte.

 

Der Bestand von 140’000 Mann würde so oder so im Verhältnis zur heutigen Lage einen beträchtlichen Einschnitt bedeuten. Persönlich wäre ich – auch angesichts des Zusammengehörigkeitseffekts, den der obligatorische Militärdienst für die Bevölkerung bedeutet – zugunsten einer Erhöhung des Bestandes, was es sehr viel schwieriger machen würde, sich dem „Barras“ zu entziehen, weil dies die meines Erachtens heute allzu grosszügig offerierten Alternativmöglichkeiten (will heissen den Zivildienst) massiv einschränkte. Aber was soll’s: Ein Bestand von 140’000 Armeeangehörigen ist schon besser als 100’000 oder sogar von nur noch 80’000 gemäss dem Vorschlag der Linken.  

 

Meines Erachtens tat die SVP gut daran, diese „Verschleierungs-Aktion“ abzulehnen und darauf zu setzen, dass der Ständerat die Dinge zurecht rücken werde und der Armee die ihr gebührende Bedeutung zuordnen wird, um den stets zunehmenden Bedrohungen der heutigen Welt zu begegnen. Der Krieg in der Ukraine, in Nahost, und vor allem der Terrorismus islamistischer Prägung oder andere Bedrohungen sollten es nicht zulassen, sparen zu wollen bei den Ausgaben für eine leistungsfähige und gut ausgerüstete Armee. Eine Armee „à la Brancaleone“ würde schweizerischen Standards krass widersprechen.

 

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