Ein Lehrgang für direkte Demokratie

Mag 20 • Dal Cantone, Dall'UDC, Dalla Svizzera, Prima Pagina • 422 Views • Commenti disabilitati su Ein Lehrgang für direkte Demokratie

 

„Rufst du mein Vaterland, sieh uns mit Herz und Hand, all dir geweiht!“ – so lautete unsere Nationalhymne zu meiner Jugendzeit, an die ich mich nostalgisch zurückerinnere (an die Jugendzeit, aber vor allem auch an die Hymne). Davon überzeugt, dass die Landsgemeinde für einen Schweizer (umso mehr, wenn er politisch interessiert ist) eine Veranstaltung darstellt, an der man mindestens einmal im Leben teilnehmen sollte, hat die SVP Tessin dank der Mithilfe der Glarner SVP-Sektion einen Besuch der diesjährigen Glarner Landsgemeinde organisiert. Fast 40 Teilnehmende – Mitglieder und Sympathisanten der SVP, aber auch andere von einem gewissen Patriotismus inspirierte Leute – haben das schlechte Wetter in Kauf genommen, um dennoch an einem Anlass teilzunehmen, der wohl die ursprünglichste Form unserer direkten Demokratie darstellt: Die kantonale Volksversammlung, d.h. die Landsgemeinde, die heute nur noch in zwei Kantonen überlebt hat, nämlich in Appenzell Innerrhoden und in Glarus, und die leider heute vom Aussterben bedroht ist. Dies wegen unseren Euro-Turbos, die sämtliche Einflussnahmen auf unsere inneren Angelegenheiten seitens der EU vorbehaltlos unterstützen (die EU stellt die Gültigkeit der Landsgemeinde-Abstimmungen in Frage wegen der approximativen Stimmenauszählung). In Tat und Wahrheit ist es so: Wenn eine Mehrheit nicht sofort klar auszumachen ist, schreitet man zu einer oder mehreren zusätzlichen Abstimmungen, wo dann sektorenweise ausgezählt wird – wie das übrigens mehrfach auch dieses Jahr der Fall war – um so die Richtigkeit des Abstimmungsresultats festzustellen, auch wenn dieses dann nicht prozentual haargenau feststellbar ist.

 

Wie man weiss, ist das Ziehen des Schwertes (will heissen: das Hochhebens des Landsgemeinde-Degens im Falle der Zustimmung/Ablehnung einer Wahl oder Vorlage) nicht mehr in Mode; stattdessen haben unsere „unerschrockenen“ Teilnehmer ihre Pelerinen ausgepackt und haben von der für das Publikum reservierten Tribüne aus (alles Stehplätze) versucht, das Geschehen im „Ring“ mitzuverfolgen. Den Grösseren von ihnen gelang es vielleicht gar, über all die geöffneten Regenschirmen hinweg einige Photos zu schiessen, allerdings mit zweifelhaften Resultaten, aber immerhin war es den Versuch wert.

Die als erstes Traktandum umstrittenste Frage (die – weil eher emotionell denn technisch – die Teilnehmer am meisten beschäftigte) war diese: Der Vorschlag, die öffentliche Verhüllung des Gesichts zu verbieten, besser bekannt unter der Bezeichnung „Anti-Burka-Vorlage“. Das war eine Abstimmung, die besonders Giorgio Ghiringhelli interessierte, den Gründer der Bewegung „Il Guastafeste“, der ja auch die gleichlautende Initiative lancierte, die im Tessin erfolgreich war und in einer Volksabstimmung gutgeheissen wurde. Leider wurden seine Erwartungen nicht erfüllt, denn für die Abstimmung bedurfte es nicht einmal einer Nachzählung, die Nein-Mehrheit war klar, wie uns das unsere Freunde von der Glarner SVP vorausgesagt hatten. Im beiliegenden Artikel haben wir Giorgio Ghiringhelli, der zwar enttäuscht ist, aber weiterhin keineswegs aufgibt und seinen Kampf weiterführt, um Unterschriften zu sammeln für die gleichlautende Initiative auf Bundesebene, einige Fragen gestellt.

 

Unsere Belegschaft startete am Samstag um 13.30 Uhr von Lugano aus, mit Etappen in Castione und Biasca, um Teilnehmer aus dem Locarnese und dem Bleniotal aufzuladen, und ist nach einem Zwischenhalt in der Gotthard-Raststätte nach einer rund vierstündigen Fahrt in einem komfortablen Reisecar in Elm (20 Autominuten vom Veranstaltungsort des nächsten Tages in Glarus entfernt) angekommen. Empfangen wurden wir mit einem Aperitif von drei Vertretern der dortigen SVP-Sektion, nämlich von Grossrat Fritz Weber, der Vizepräsidentin Barbara Vögeli und dem kantonalen SVP-Sekretär Urs Kessler. Mit dem Letztgenannten wurden übrigens die ersten Kontakte geknüpft und danach alle Reisemodalitäten festgelegt. Danach folgte ein gemeinsames Nachtessen mit einem klassischen Landsgemeinde-Gericht (Brotsuppe und Netzbraten, einer Art lokalem Fleischkäse) währenddem es Gelegenheit gab, um gute freundschaftliche Kontakte zwischen den beiden Sektionen herzustellen bzw. zu erneuern; dies speziell am Ehrentisch, wo neben den bereits erwähnten Glarner Freunden unsererseits unser Präsident Piero Marchesi mit Begleitung, die Vizepräsidentin Roberta Soldati, die Grossrätin Lara Filippini und der Schreibende als kantonaler Sekretär Platz nahmen. Dies gab die Gelegenheit, unseren Gastgebern eine Auswahl von weissen und roten Tessiner Merlot-Weinen aus der schweizweit bekannten Agrarschule von Mezzana vorzustellen.

 

Am Morgen danach machten wir uns auf zum Landsgemeindeplatz in Glarus, nicht ohne vorher die zahlreichen Marktstände besucht zu haben mit ihren dort angebotenen mehr oder weniger lokalen Esswaren und Heimatwerk-Produkten. Angesichts des schlechten Wetters alles mit Hüten, Schirmen und Pelerinen. Wir haben die Gelegenheit ergriffen, uns einige Details erklären zu lassen über den Anlass, dem oft über 10’000 stimmberechtigte Glarner (von 40’000 Einwohnern) beiwohnen. Einige Zeit vor Abhaltung der Landsgemeinde erhalten sämtliche stimmberechtigten Glarner Bürger ein mehrseitiges Memorandum mit der Traktandenliste und den nötigen Angaben über die Abstimmungsthemen sowie eine farbige (dieses Jahr rote) Abstimmungskarte. Diese dient auch als Zugangsberechtigung zum für sie vorgesehenen „Ring“, während für Gäste und Eingeladene zwei erhöhte Tribünen zur Verfügung stehen. Die Landsgemeinde ersetzt nicht den Grossen Rat (der mehr für Entscheide über administrative Fragen zusammentritt), sondern ist zuständiges Organ für Wahlen und rein politische Themen. Es handelt sich um eine von der Bevölkerung sehr geschätzte Veranstaltung, was schon nur aus der grossen Teilnahmequote trotz dem launenhaften Wetter hervorgeht. Die Behörden versammeln sich im Regierungsgebäude mit den Ehrengästen – unter ihnen dieses Jahr Bundesrat Guy Parmelin und offizielle Delegationen einiger Kantone – und um 09.30 Uhr begeben sie sich, eingereiht hinter der Musikkapelle und der Ehrengarde der Grenadiere, in Umzugsformation zum rund 200 Meter davon entfernten Landsgemeindeplatz. Es folgen einige offizielle Ansprachen, dann beginnen die Arbeiten.

 

Unsere „Unverzagten“ sind nach einer herzlichen Verabschiedung durch die Begleiter der örtlichen SVP-Sektion um 14.15 in Richtung Tessin aufgebrochen, wo sie dank dem entschieden freundlicheren Wetter in der „Sonnenstube“ glücklich und zufrieden ihre Schirme und Pelerinen endgültig versorgen konnten.

 

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